Amerikareise deutscher Gewerkschaftsführer

Der gesetzgeberische Ausbau des Deutschen Reiches und seine Wirtschaftlichkeitspolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890236992

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-15675

Document type:: Monograph

Author:: Wehberg, Heinrich http://d-nb.info/gnd/1054450218

Title:: Die Bodenreform im Lichte des humanistischen Sozialismus

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XIII,170 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die Verstaatlichung der Bergwerke. 1892

Collection:: Economics Books

44 2. Abschnitt. Grundlegung u. Ausbau der Sozial- u. Wirtschaftspolitik. Pfuscher — zum Sammelpunkt für alle Gegner der neuaufkommenden wirtschaftlichen Erwerbsmethoden. ., Anders verhielt es sich mit dem Grundzug, auf dem das Verlangen nach dem Schutze der (kapital-) schwachen Produzenten und die so populäre Warenhaussteuer bewegung beruht, nämlich mit der Voraussetzung, daß der großkapitalistische Betrieb die einzige Ursache der Bedrängnis sei. Wie im folgenden Abschnitt geschildert wird, wurden für die Massenagitation in dem Reichsgesetz vom 27. Mai 1896 über den unlauteren Wettbewerb und in dem Handwerkskammergesetz vom 26. Juli 1897, das dem Befähigungsnachweis vorarbeiten sollte, Ausgangspunkte gewonnen, um den Gesetzgeber, der sich in dem Reichsgesetz von 1896 noch an die hergebrachten, gemeinrechtlichen Grenzen der Illoyalität, der Ausbeutung uild der abhängigen Stellung des Schuldners hielt, über diese Linie hinauszudrängen. Daneben fiel es in den Landtagen der einzelnen Bundesstaaten nicht schwer, den zweiten Gedanken der steuerlichen Mehrbelastung der großkapitalistischen, den kleineren Konkurrenten bedrängenden Betriebsform in Gestalt der Progressivsteuer für die Warenhäuser und Großbrauereien durchzusetzen. Nunmehr hielten die Führer der Bewegung den Zeitpunkt für gekommen, in Anlehnung an die agrarische eine Massenbewegung in Gang zu bringen. Binnen weniger Jahre gelang es ihnen, in 200 neugegründeten Schutzvereinen, die zur größeren Hälfte aus Detaillisten bestanden, ein starkes Organisationsnetz zu schaffen. Von Jahr zu Jahr konnten neue Auswüchse des Konkurrenzkampfes kon statiert und die gesetzgebenden Faktoren zu Hilfe gerufen werden. Beispielsweise betrafen die Anträge 1897 die Warenhäuser und das „Lockvogelsystem", 1899 den Gutscheinhandel, 1900 die Ausverkäufe, 1901 den Geheimmittelvertrieb, 1902 den Boykott seitens der Kartelle, 1904 den Reklameunfug des Zugabewesens und der Bestechung der Angestellten u. s. f. Den allgemeinen Hintergrund zu diesem Kampf bildete das mit dem Zoll- und Arbeiterschutz aufgenommene Programm des Schutzes der Schwachen im Wege der Bekämpfung des Großbetriebs und Großverkehrs, nicht nur für den Kleinhandel, sondern auf dem gesamten Erwerbsgebiet. Dieses sozial-agrarisch-zünftlerische Ziel bekam eine gewisse politische Bedeutung, als Mitte der 90er Jahre der „Bund der Landwirte" zur Drapierung seiner einseitigen Interessen vertretung noch die Rettung des Mittelstandes in sein Programar aufnahm. Dieses Ziel ist seitdem von allen Parteien, insbesondere vom Zentrum, zu einem besonderen Programmpunkt erhoben worden. Wir haben demgemäß noch auf die neuere Ent wicklung der Gesetzgebung 1. gegen den unlauteren Wettbewerb, 2. über den sozialen Schutz der Schwachen, genauer die negativ-repressiven Maß regeln, andernteils auf die positive Förderung des Mittelstandes einen Blick zu werfen. d) Unlauterer Wettbewerb. Mit der eben besprochenen prinzipiellen Frage hängt, nach dem Grundgedanken der Regierungsintervention, das große Gebiet des „unlauteren Wettbewerbs" zu sammen. Wie jede menschliche Einrichtung, so ist auch die Freiheit des Wettbewerbs gewissen Auswüchsen und Mißbräuchen ausgesetzt. Sobald der hergebrachte Absatz- und Kundenkreis sich als zu eng erweist, bringt es die zunehmende Verschärfung des

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