Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 89315170X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-76526

Document type:: Monograph

Author:: Driault, Édouard http://d-nb.info/gnd/116222948

Title:: La question d'Orient depuis ses origines jusqu' à nos jours

Edition:: 6. éd. mise au courant des derniers événements

Place of publication:: Paris

Publisher:: Librairie Félix Alcan

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 411 Seiten)

Collection:: Economics Books

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65. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. 39 Bestimmungen über die im Verkehre einer Beschränkung unterworfenen Gegenstände. I. Monopolsgegenstände. Die Gegenstände der Staatsmonopole dürfen ohne besondere Bewilligung aus dem Auslande oder von der See über die Grenzen des Staatsgebietes, für welches diese Zollgesetze Giltigkeit haben, weder zum Verbrauche, noch zur Ablegung, noch endlich zur Durch fuhr eingebracht werden. (§. 385 et. 9R. D., g. 872 A. U., g. 13 I. SDÌ. D.) Die dem Staate rücksichtlich dieser Gegenstände vorbehaltenen 0110^(1^61^01 metbcit kmM W iinb ^te^ puÍDcrp vollständig, von dem Salze in beschränkter Ausdehnung ausgeübt, (g. 180 B. §. 373 A. XL, §. 11 S. M. O-, R. G. B. 1853 Nr. 91.) Die Monopolsgegenstände unterliegen in dem Staatsgebiete, in welchem das Monopol besteht, wenn dieselben aus dem Aus lande oder ans Ländern, in denen das Monopol nicht besteht, oder in denen der Staat die vorbehaltenen Rechte in beschränkter Aus dehnung allsübt, eingebracht werden, den nachstehenden Bestimmun gen über die ehedem außer Handel gesetzten Waaren. (§. 438 et. O., g. 375 A. U., %. ®. %. 1850 9lc. 364.) 1. Außer Handel gesetzte Waaren dürfen nur gegen die hierzu vorläufig einzuholende Bewilligung aus dem Auslande bezogen wer den. Diese Bewilligung ist nur zum unmittelbaren Gebrauche der Personen, welche damit betheilt werdell und für eine ihrem Ve darse angemessene Menge zu ertheilen. (§. 19 3. D., §. 372 A. U., §. 13 %. 9K. D.) 2.. S)lc mis Q#mü%c W mi0 bem ÄuSiaitbe ober ben Zollausschlüssen bezogenen außer Handel gesetzten Gegenstände dürfen, so lange sich dieselben im neuen ungebrauchten Zustande besinden, wei.er außer den zur Wohnung desjenigen, dem die Bewilligung des Bezugs zum eigenen Gebrauche ertheilt wurde, gehörenden Be standtheilen aufbewahrt, noch an Jemanden Anderen ohne besondere hiezu erlangte Bewilligung abgetreten werde. Treibt derjenige, dem die Gestattung zum Bezüge einer außer Handel gesetzten Waare für den eigenen ' Gebrauch ertheilt wurde, so ist c0 nnteisngt, bicfclbc in ben ÄnSübuna beweiben bestimmten Räumen aufzubewahren. U?. 259 Z. O., g. 341 A. U„ g. 65 T. M. O.) 3. Ueber den auf gesetzmäßige Art erfolgten Bezug einer außer Handel gesetzten Waare wird für denjenigen, dem die Ausweisung

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Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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