Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 897012496

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-11642

Document type:: Monograph

Author:: Madelung, Ernst http://d-nb.info/gnd/116654805

Title:: Die Entwicklung der deutschen Portland-Zement-Industrie ...

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (99 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die Kartelle in der deutschen Portland-Zementindustrie

Collection:: Economics Books

134 einer Ortsklasse zur anderen überzugehen befugt sein sollten, unbe schadet der Höhe des Kanons. Dieser Entwurf wurde ersetzt durch den vom 8. März 1898 ’). Yolksunruhen wiegen hoher Brotpreise gaben hierzu den äußeren Anlaß. Man hatte zwar der Teuerung durch Ermäßigung der allgemeinen Getreidezölle entgegenzuwirken gesucht. „Aber eine solche Maß nahme bildet nur ein wirksames Mittel, wenn sie von anderen Maß nahmen auf dem Gebiete der inneren dazi di consumo begleitet ist . . . Man muß daher entschlossen den Weg der allmählichen Reduzierung des Gemeindedazio betreten, wenn man wirklich eine wirksame Erleichterung den Konsumenten bringen will.“ Die Durch führung der Reform sollte jedoch für die Gemeinden nur fakultativ sein, um den lokalen Verhältnissen und Bedürfnissen nach Möglich keit Rechnung zu tragen. In erster Linie war die Ermäßigung des kommunalen Mehl- und Brotcktroi in Aussicht genommen. Eine weitere Anspannung der Yerbrauchsbesteuerung war nur zugelassen, wenn die Mehlabgabe auf ein bestimmtes Maß reduziert und von der direkten Besteuerung in gewissem Umfange Gebrauch gemacht wurde. — Dieser, in vielen Punkten nicht unwesentlich modifizierte ■) Entwurf wurde bekanntlich Gesetz (v. 14. Juli 1898). Dieses Gesetz war indes infolge seines nicht zwingenden Charak ters von nur geringer Wirksamkeit 8 ). Es setzte darum bald eine kraftvollere Reformbewegung ein, von der besseren Finanzlage des Staates begünstigt. Einen politisch bedeutsamen Ausdruck fand sie, wie bereits dargelegt, in der einstimmigen Annahme einer Tagesordnung in der Kammer (am 22. April 1898), die der Regierung die allmäh liche Abschaffung des dazio di consumo anempfahl i ). Zahlreiche *) Atti pari., legisl. XX, sess. 1897/98, doc. n. 253 (Eiforma dei dazi comunali sugli alimenti farinacei, in relazione al dazio sul grano, ed altri provvedimeuti nella materia dei dazi di consumo). *) Seitens des Senats, während die Kammer den Entwurf mit nur geringen Abänderungen angenommen hatte. Siehe den Kommissionsbericht (von Angelo Majorana) vom 19. März 1898 (Atti pari., Legisl. XX, doc. nn. 98—253—A). Da zu: den vom Senat abgeänderten Gesetzentwurf vom 9. Juli 1898 (Atti pari., Legisl. XX, doc. nn. 98—253—B) und den Kommissionsbericht (von Balenzano) vom 10. Juli 1898 (doc. nn. 98—253—0). 3 ) Siehe oben S. 90. *) Die von Sciacca della Scala, M. Ferraris und Lacava eingebrachte Tages ordnung lautete: La Camera invita il Governo a presentare un disegno di legge contenente i provvedimenti adatti per la graduale abolizione dei dazi di consumo, a cominciare da quelli di prima necessitä (Atti pari., Legisl. XX, Discussioni, p. 6031).

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