Full text: Versand- und Zollvorschriften im Verkehr mit dem Ausland [Im Aufl. d. Bergischen Industrie u. Handelskammer zu Reimacheid zusgest u. bearb von d. Zollauskunftstelle d. Handelskammer]

Spanien 
Zolvorfchriften. 
Zullvorfchriften für Muiter: 
Mufter aller Art von Waren Kind aollfrei, wenn fie einen 
Gandelswert nidht beliben, allo wenn fe in einer Sorm ges 
fchict werden, die ihre Verwendung zu anderen Amweden als 
ausfchließlich dem, Beitellungenr auf Grund diejer Mufter zu 
erhalten. unmöanlih macht. Wenn lich bei der Deffnunag der 
Rafketchen herausitellt, dak e3 fich nicht nur um Muiter, fondern 
um Ware handelt. wird eine RolMitrafe in fünffadiem Betrage 
bes für den Artikel in Betracht fommenden Bolliakes vom 
Smpfänaer eingezogen. 
Muiter im Retfeverkchr: 
MuiterfoNeftionen, wie fie namentligG bon, Meifenden mitge- 
führt werden, können nach Spanien eingeführt merben, indem 
ber in race Kommende Roll Hinterleat wird und der Betrag 
beim Wiederverlakien des Landes an den Neifenden aurücs- 
eritattet mird. Cine Ointerleauna und HAurüderitattung des 
2008 fommt aber nur Für foldhe Qänder in Betracht, mit denen 
ein Gandelsabhfnmmen (Gandelsvertraa. Handelschfinmmen, 
modus vivendiy beiteht, und wenn Die hetreffenden Neifenden 
mit einer ‚Bealaubigung (Carte de Legitimation) verjehen Kind, 
die den Pmed ihrer Meife und die Mitführung einer Multer- 
{oNeftion ermähnt. 
Aullbflichtiae Brieffendungen: 
G8 empfiehlt fich, bei Verfendung von Multern arößte Vorficht 
walten zu Iaffen. 
„Muiter ohne Wert“ können jederaeit bon allen Ländern 
nah Svanien aefchidt werden. und der Inhalt unterlieat 
feinerfei Rollen oder Bollitrafen, menn e3 fh um Muiter 
handelt. die einen Hondel8= und Gebrauchsmert nicht bhefiben, 
Meine Beuanbichnitte, Naniermulter in Meinem Format, Mirjters 
itücfe von Bindfaden und deraleichen werden felbitverJtändlich 
al8 „Muiter ohne Wert“ auch von der Ipaniidhen , Bollbehörde 
betrachtet und anitandalos dem Empfänger ohne iraendwelche 
Dollaebühren oder Strafen ausscehändiat; Wenn ‚die Muiter 
ober einen Gandels= oder Gebrauchswert Haben, mülen fe als 
Ware deflariert und „icht al8 „Mınter ohne MWert‘ hezeichnet 
werden. um einer Rollitrafe au entaehen. 
Beranllung von Poftpaketen: 
Bei der Veraoluna von Boltpaketen muß eine vom Bollagenten 
oder Spediteur unterihriebene Deklaration eingereicht merben, 
in welcher der Urfprung Nettogemicht fowie Art und Material 
der in dem Paket enthaltenen Waren anzugeben it: wenn 
die voritebend aenannte Deklaration manael8 Unterlagen ober 
aus anderen der Rolbehörde alaubmwürdia ericheinendben Grün: 
den nicht abaeneben werden fanıy Hleibt e8 der. Sollbehörde 
überlalien. die mündliche Erklärung auaulallen. In diefem 
all muk aber der Verzollende in Der betreffenden Roll- 
auittunag nach der Unterfhrift des Bolbenamten einen Vermerk 
eintranen. in welchem er ich mit der Merzolung einbveritanden 
erilärt obon farman Mroteit aeaen die Beraollung geltend macht, 
Berfendung von Nekflamematertal: 
Neflamematerial.. Kataloge, Druckidhriften oder mafchinen- 
aefdhriebene Brofveilte dürfen nicht als Boltpaket verfandt 
werden. Dieles Material muß als Druckfache oder als Boft 
aweiter Sale aufgegeben werden, je nachdem „e3 Jh um 
Druckichrift oder Melchinenichrift handelt. Die Nichtbefolaung 
iefer Vorfchrift wird beitraft. 
Die au Brovadbandaaweden eingeführten Drudiachen, 
Plakate ulm. werden. Falls Ddiefelben vom Empfänger nicht 
zurüdgezogen und zur Versollung angemeldet werden, für 
Brodacandagwede unbrauchbar gemacht und fodann al8 Mob: 
material 5. h. als Makulatur auauniten Des Staates veriteigert 
Sbanifdie Zone in Nordafrika: 
Die Rreibäfen der fyantihen Zone in Nordafrika werden In 
bezua auf Die erforderlidhen Bealeit-Babiere, fomohl für 
Danmdfer als auch deren Ladıma. aenau fo behandelt wie alle 
anderen Ivaniichen Häfen und Zollämter. Die Sonderitelung, 
welche. die nordafrikaniidhen Häfen der Ipanifdhen, Bone gemäß 
Üirtifel 59 der Ibaniichen Zoll-Veitimmungen bisher einae- 
nommen haben iit in Sortfal nelommen.
	        
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