Full text : Finanzwissenschaft

I.  Abschnitt.  Das  Budget.

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diesem  Finanzplan  einfügen.  Fälschlich  wird  dieser  Finanzplan
auch  Normalbudget  genannt.
2.  Bei  der  Feststellung  des  Budgets  fällt  natürlich  die  erste
Aufgabe  den  einzelnen  Organen  der  Verwaltung  zu,  also  den  obersten
Verwaltungsbehörden,  den  Ministerien  und  ihren  Organen.  Jedes
selbständig  wirkende  Organ  entwirft  sein  Budget,  das  entweder  Einnahmen ­
  und  Ausgaben,  oder  bloß  letztere  umfaßt.  Jedes  Ministerium ­
  stellt  auf  Grund  der  Einzelbudgets  seiner  Organe,  die  mit
Verwaltung  von  Einnahmen  und  Ausgaben  betraut  sind,  das  Budget
des  Ministeriums  zusammen  und  die  Budgets  der  gesamten  Ministerien, ­
  sowie  der  sonstigen  staatlichen  Organe  faßt  das  Finanzministerium ­
  im  Staatsbudget  zusammen,  natürlich  mit  Hinzufügung
seines  eigenen  Budgets,  welches  namentlich  die  Haupteinnahmszweige ­
  des  Staates  repräsentiert.  Der  Zusammenstellung  des  Staatsbudgets ­
  gehen  Beratungen  voraus,  welche  den  Zweck  haben,  die
Interessen  der  einzelnen  Verwaltungszweige  einmal  unter  sich  in
Einklang  und  in  ein  rationelles  Verhältnis  zu  bringen,  dann  die  Interessen ­
  des  Verwaltungszweige  und  die  der  Finanzen  in  Harmonie
zu  setzen,  damit  weder  der  Anspruch  der  Verwaltung  das  Finanzinteresse ­
  verletze,  noch  umgekehrt  eine  engherzige  Finanzverwaltung
die  hohen  Aufgaben  der  Verwaltung  durch  knickerischen  Geist
gefährde.  Unbedingt  muß  aber  danach  getrachtet  werden,  daß
Einnahmen  und  Ausgaben  des  Staates  ins  Gleichgewicht  kommen;
dieser  Gedanke  kommt  zum  eklatanten  Ausdruck  in  der  dem  Finanzministerium ­
  in  Frankreich  öfters  gegebenen  Benennung  als
„Ministerium  des  Gleichgewichts“.  Wieweit  der  Finanzminister  in
der  Lage  ist,  die  von  den  einzelnen  Ministerien  eingereichten  Budgets ­
  einzuschränken,  das  gestaltet  sich  sehr  verschieden.  In  Frankreich ­
  wird  darüber  Klage  geführt,  daß  der  Finanzminister  seinen
Kollegen  gegenüber  keine  Kontrolle  ausübt,  trotzdem  gerade
h  rankreich  in  der  Tätigkeit  von  Sully,  Colbert,  Napoleon,  Thiers
Beispiele  dafür  liefert,  welchen  günstigen  Einfluß  es  ausübt,  wenn
eine  große  Persönlichkeit  das  finanzielle  Interesse  der  Verwaltung
gegenüber  vertritt.  In  England  ist  der  Einfluß  des  Finanzministers
ein  bedeutender,  was  schon  Folge  der  politischen  Stellung  des  First
Lord  of  the  Treasury  und  der  Organisation  des  Finanzministeriums  ist.
Der  vom  Finanzministerium  verfaßte  und  mit  einem  Motivenbericht
  versehene  Budgetentwurf  wird  der  Legislative  zur  Verhandlung
vorgelegt.  Um  die  gründliche  Behandlung  des  Budgets  zu  befördern,
haben  sich  in  den  verschiedenen  gesetzgebenden  Körpern  verschiedene
Systeme  entwickelt.  Der  Systeme  sind  namentlich  drei:  1.  das
sogenannte  englische  System;  2.  das  Klassensystem;  3.  das  Ausschuß-
            
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