Full text : Finanzwissenschaft

t>6  2-  Buch.  Die  verfassungsmäliige  Ordnung  des  Staatshaushaltes  n.  das  budget
Aussen  kann.  In  Staatenverbänden  ist  natürlich  für  die  Einze.istaaten
  die  Einheit  des  Budgets  nicht  zu  erreichen  und  eine  genaue-Kenntnis
  des  Staatshaushaltes  ist  nur  für  den  möglich,  der  sowohl
das  Budget  des  Staatshaushaltes  als  das  der  Einzelstaaten  in  Betracht ­
  zieht  Um  z.  B.  den  ungarischen  Staatshaushalt  genau  zu
kennen,  müssen  drei  Budgets  in  Betracht  gezogen  werden:  das
Budget  Ungarns,  das  Budget  des  mit  Österreich  gemeinsamen  Haushaltes, ­
  die  gemeinsamen  Angelegenheiten  umfassend,  und  das  Budget
Kroatiens  und  Slavoniens,  da  diese  Länder  gewisse  Angelegenheiten
autonom  verwalten.  Außerdem  kann  es  vorkommen,  daß  gewisse
Fonds,  aus  welchen  gewisse  Ausgaben  bestritten  werden,  ein  eigenes
Leben  führen.  So  wird  in  Ungarn  ein  Teil  der  Kosten  des  Unterrichtswesens ­
  aus  dem  Religions-  und  Studienfond  bestritten,  der
in  das  Staatsbudget  früher  nicht  eingestellt  war.  Das  Staatsbudget
gibt  also  kein  vollständiges  Bild  von  den  Summen,  die  auf  den
Unterricht  verwendet  werden.  Ähnliches  finden  wir  in  einzelnen.
Teilen  Österreichs.
Eine  Eigentümlichkeit  des  französischen  Budgetwesens  war  zur
Zeit  Ludwig  Phillips,  daß  das  Budget  in  zwei  Gesetze  gefaßt  wurde,
das  eine  für  die  Einnahmen,  das  andere  für  die  Ausgaben.
Unter  Einheit  des  Budgets  verstehen  einzelne  Finanztheoretiker
—  so  Heckei  —  das  Verfahren,  wenn  das  gesamte  Staatsbudget
nur  zwei  Hauptabteilungen  auf  weist:  ordentliche  Einnahmen  und
Ausgaben  und  außerordentliche  Einnahmen  und  Ausgaben.  Demgegenüber ­
  entspricht  der  Mehrheit  des  Budgets  das  Verfahren,  wenn
die  verschiedenen  Einzelbudgets  selbständig  und  koordiniert  nebeneinander ­
  bestehen.
b)  Die  Vollständigkeit  des  Budgets.  Die  Vollständigkeit ­
  erfordert  es,  daß  alle  staatlichen  Einnahmen  und  Ausgaben  im
Budget  aufgenommen  werden.  Wo  die  Einheit  des  Budgets  durchgeführt ­
  ist,  dort  ist  in  der  Regel  auch  dessen  Vollständigkeit  erreicht, ­
  ausgenommen  den  Fall,  daß  selbständige  bonds  für  gewisse
Zwecke  zur  Verfügung  stehen  und  die  Naturalbezüge  (Wohnung..
Beleuchtung,  Heizung,  Verpflegung,  Reisen  usw.),  die  in  der  Regel
fehlen,  da  das  Budget  sich  nur  auf  die  in  Geld  ausgedrückten  Einnahmen ­
  und  Ausgaben  bezieht.  In  manchen  Staaten  sind  auch
Geheimfonds  vorhanden,  welche  höchstens  in  einer  Summe  eingestellt ­
  werden.  Natürlich  fehlt  die  Vollständigkeit  in  allen  Staaten,
wo  die  Einheit  fehlt.
c)  Die  Genauigkeit  des  Budgets.  Sowohl  die  Einnahmen ­
  als  die  Ausgaben  müssen  möglichst  genau  und  nicht  bloß
beiläufig  eingestellt  werden,  da  sonst  die  Realität  des  Budgets  m
            
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