E. M. D
sind. Bleibt noch ein freier Betrag, so gehen Eltern den g 593, 8 930,
Großeltern vor. § 1065
Da die Renten aus der Zeit vor der Währungs- Art. 141 ff.
stabilisierung bei Anrechnung ihres Papiermarkbetrages des Gesetzes
gleich Null wären, so hat die neueste Gesetgebung eine vom 14. Juli
umfassende Aufwertung aller älteren Renten (aus Un- .0
fällen von dem 1. Juli 1925) vorgenommen. Dafür
gelten die gleichen Bestimmungen, die oben für Verletzten-
renten dargestellt worden sind (vgl. S. 84 ff.). Würde also
sich der Unfall 1913 ereignet haben und der Jahresarbeits-
verdienst des Ehemannes im Jahre vor dem Unfall hätte
1200 Mark betragen, so würde die Witwe mit zwei Kin-
dern unter 15 erhalten 1200 > 60 Prozent ~ 720 Mark
Jahresrente.
3. Veränderung der Verhältnisse, Kapi-
talabfindung, Ruhen der Rente, Aus-
zahlung der Rente, Verjährung, Kr antken-
ordnung.
a) Die für die Rentenfestsekung maßgebenden Ver- § 608, § 930,
hältnisse können eine Veränderung erfahren, eine Ver- $ 1065
schlechterung oder eine Verbesserung; ist die Veränderung
eine wesentliche, dann kann auch eine Rentenänderung
(Entziehung, Herabseßzung, Erhöhung) eintreten. Immer- g 609, g 980,
hin soll diese Aenderung, um den Verletzten nicht zu be- § 1065
unruhigen, namentlich nach Eintritt eines gewissen Gleich-
gewichtszustandes im Befinden, nicht beliebig häufig vor-
genommen werden. Nach Ablauf von zwei Jahren seit
dem Unfall oder nach rechtskräftiger Festsezung einer so-
genannten Dauerrente darf die Neufestsekung nur in
Zwischenräumen von ein zu ein Jahr vorgenommen
werden. Auch soll die Wirkung einer Rentenminderung g 610, g 930,
nicht sofort eintreten; der Bescheid, der die Rente herab- s 1065
sett oder entzieht, wird erst mit Ablauf des auf die Zu-
stellung folgenden Monats wirksam; andererseits kann g 611, 8930,
aber auch Erhöhung oder Wiedergewährung der Rente ÿ 1060
nur für die Zeit nach Anmeldung des Anspruchs verlangt
werden. Witwenrente kann aber für drei Monate von
der Anmeldung zurück verlangt werden.
b) Da prozentual niedrige Renten für den Lebens- g 616, 617
unterhalt von geringfügiger Bedeutung sind, unter Um- §930, 8 1069
ständen aber eine einmalige größere Summe zur Grün-
