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Reichsverfassung und Wirtschaft.
Von Professor Dr. H. Göppert, Wirklicher Geheimer Rat, Bonn,
Die Reichsverfassung vom 11. August 1919 zerfällt in zwei Hauptteile:
„Aufbau und Aufgaben des Reichs‘ und „Grundrechte und Grundpfllichten
der Deutschen‘, Der erste Hauptteil befaßt sich mit der
engeren Aufgabe der Verfassung: Nennung der höchsten Organe des
Reichs, Bestimmung ihrer Rechte und Aufgaben, ihres Verhältnisses
zueinander und zu den Bürgern, Mit ihm haben wir es zunächst zu tun.
I. Auf dem vom Zollverein bereiteten Boden schuf Bismarcks
Reichsverfassung den einheitlichen deutschen Wirtschaftskörper, der die
Grundlage für die mächtige Entwicklung von Deutschlands Wirtschaft
und Deutschlands Wohlstand geworden ist, umgeben durch die gemeinschaftliche
deutsche Zollgrenze, und durch sie zu einer selbständigen,
vom Reiche geführten Außenhandels-, Wirtschafts- und Sozialpolitik
befähigt: nach außen vertreten und geschützt durch das Reich, mit
einheitlicher Handelsmarine unter der einheitlichen deutschen Flagge;
im Innern mit Freizügigkeit und dem gemeinsamen deutschen Indigenat,
vermöge dessen der Angehörige jedes Bundesstaats in jedem anderen
Bundesstaat als Inländer zu behandeln und demgemäß wie der Einheimische
zum Gewerbebetriebe zuzulassen war, mit gemeinsamer
Währung, mit trotz der Reservatrechte Bayerns und Württembergs
einheitlichem Post- und Telegraphenwesen und mit gemeinsamem
Recht. Die Bestimmungen über den Gewerbebetrieb, einschließlich des
Versicherungswesens, die Handelsgesetzgebung, die Ordnung des Maß-,
Münz- und Gewichtssystems, die allgemeinen Bestimmungen über das
Bankwesen, die Erfindungspatente, den Schiffahrtsbetrieb waren der
Beaufsichtigung und Gesetzgebung durch das Reich unterstellt, Für
die Verkehrsadern, die diesen Wirtschaftskörper durchziehen und ihn
mit dem Auslande und dem Meere verbinden, die Eisenbahnen und
Wasserstraßen, war die Verwaltung im Interesse des allgemeinen Verkehrs
durch das Gesetzgebungs- und Aufsichtsrecht des Reichs gewährleistet.
Der damalige Charakter des Reichs als ausgesprochener
Bundesstaat machte sich natürlich auch hier bemerkbar, Aber das