F. I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 4
bei der Ausfuhr von einem Zentner Zucker die Steuer von 28 Zentner
Rüben zurückzahlt, weil er davon ausgeht, daß zur Produktion
dieses Zentners Zucker 28 Zentner Rüben verwendet wurden und
in die Staatskasse die Steuer nach 28 Zentner bemessen einfloß,
während tatsächlich bei dem Zentner Zucker nur 6 Zentner Rüben
verwendet wurden, so ersetzt der Staat bei der Ausfuhr den vier-
fachen Betrag dessen, was er erhalten hat.
Voraussetzung der Steuerrückvergütung (Drawback) bei den
Produktionssteuern ist: 1. Zertifikat der bezahlten Steuer; 2. Zerti-
fikat der Ausfuhr; 3. Affidavit, daß die besteuerte und ausgeführte
Ware identisch ist. Die Zertifikate über Steuerrückvergütung
können auch zur Steuerzahlung verwendet werden.
6. Das Denaturierungsverfahren. Die Verzehrungs-
steuern haben die Bestimmung, das in der menschlichen Konsumtion
sich kundgebende Einkommen zu treffen, es widerspricht daher der
Bestimmung derselben, wenn sie die Produktion belasten, aus der
sich das Einkommen erst zu entfalten hat. Wenn daher die Ver-
zehrungssteuern solche Gegenstände erfassen, die in irgendeinem
Zweige der Produktion als Roh- oder Hilfsstoffe Verwendung finden,
wie Salz, Spiritus, Zucker usw. in der Landwirtschaft und in der
Industrie, dann muß ein Modus gefunden werden, damit die Pro-
duktion nicht einer ungerechten Belastung unterworfen werde.
Freilich zeigt sich hier gleichzeitig, daß diese Gegenstände, die im
Haushalt des menschlichen Organismus wenigstens zum Teil eine
wichtige Rolle spielen, eigentlich auch vom Standpunkte der Be-
steuerung des menschlichen Konsums als indirekte Besteuerung des
Einkommens nicht sehr steuerfähig sind. Wenn nun diese Gegen-
stände auch nicht gänzlich von der Steuer befreit werden, so viel
muß unbedingt gefordert werden, daß die Besteuerung dieser Gegen-
stände auf die Produktion nicht nachteilig einwirke. Und auch das
zeigt von der Mangelhaftigkeit dieser Besteuerung, daß dies nicht
anders zu erreichen ist, als dadurch, daß diese Gegenstände auf künst-
liche Weise für den menschlichen Konsum unbrauchbar, ungenießbar
gemacht werden. Dies geschieht durch das Denaturierungs-
verfahren. Den betreffenden Gegenständen werden verschiedene
Stoffe beigemischt;, welche dieselben für den menschlichen Genuß
unbrauchbar machen, ohne dessen Brauchbarkeit in der Landwirt-
schaft, bei der Viehzucht und in der Industrie zu schädigen. Dieses
Verfahren findet seine Anwendung namentlich bei Salz, Spiritus,
Zucker. Die Gegenstände müssen von jenen nützlichen Eigen-
schaften, die sie für die menschliche Bedürfnisbefriedigung durch
die Güte der Natur besitzen, beraubt werden, damit sie so den
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