Zoll in den Warenpreis einrechnet. Der Handel bedarf also,
um gewisse Auslandsgeschäfte überhaupt tätigen zu können,
einer Zolleinrichtung, die es ihm gestattet, Ware auf unbestimmte
Zeit in das Inland hereinzunehmen und über sie
verfügen zu können, ohne daß aber der Zoll eher zu zahlen ist,
als bis er die Ware im Inlande weiterverkauft hat, und die
es ihm ferner ermöglicht, die Ware nach längerem Verbleib
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anderen Fällen kann eine derartige Einrichtung notwendig
werden, z. B. wenn ein Speditör bei der Zustellung unverzollter
ihm anvertrauter Ware an den Empfänger auf irgendwelche
erheblichen Schwierigkeiten stößt und er keine Veranlasssung
hat, den Zoll zunächst aus eigener Tasche auszulegen.
AU diesen Bedürfnissen, die im wesentlichen auf einstweilige
Aussetzung der Verzollung hinauslaufen, sollen die
Zoll ag er dienen, d. s. Räume im Zollinlande, die ins
o f er n wie Zollausland behandelt werden, als der Zoll für
die darin aufgenommenen zollpflichtigen Waren erst dann gezahlt
zu werden braucht, wenn die Ware aus dem Lager in
den freien Inlandsverkehr genommen wird. Die Einrichtung
solcher Zollager setzt das Bestehen des Begleitschein- oder Begleitzettelverfahrens
voraus, da nur so die Ware unverzollt
von der Grenze bis zum Lager gelangen kann.
Die Zollager oder Niederlagen scheiden sich in zwei
Hauptgruppen: Die: amtlichen öffentlichen Niederlag
en und die Privatlager.
Von den öffentlichen Niederlagen handeln
die 8S8 97 bis 107 V.Z.G.; die Ausführungsbestimmungen
enthält die Niederlageoronung – Niedl.O. ~ vom 5. 7. 1888
(Reichs-Zentralbl. S. 551 und S. 860). Das Gesetz unterscheidet
drei Arten: Die allgemeinen, die beschränkten und
die freien Niederlagen. Letztere werden auch Freilager oder
Freibezirke genannt; nähere Erörterungen über sie können an
dieser Stelle unterbleiben, da sie als jenseits der Zollgrenze
liegend und somit ihrem Wesen nach zu den Zollausschlüssen
gehörend bereits oben S. 25 besprochen worden sind. Die allgemeinen
und die beschränkten Niederlagen unterscheiden sich
untereinander nur hinsichtlich der Lagerfrist, die bei jenen
grundsätzlich 5 Jahre, bei diesen dagegen nur 6 Monate be-
