Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

JnhaltS-Verzeichniß.

XLI
d)  Prüfung,  ob  die  vorgeschriebene  Bewilligung  vorhanden  sei  .  .  .  ^86
e)  Benehmen,  wenn  das  Amt  zur  Vornahme  des  Zollverfahrens  nicht
befugt  ist  —
aa)  Regel  '
2.  d-.  S°--,°-w°h„-r  u„'d  kdfiÄ.-  87
a)  Grundsatz  '
b)  Abweichungen  _
aa)  Bei  minder  wesentlichen  Mängeln  '  _
bb)  Bei  mangelhafter  Benennung  der  Waare  !  !  '  *  ‘  a«
cc)  Bei  Effecten  der  Reisenden  __
3.  Verfahren  bei  Aufnahme  der  Waaren  in  die  amtliche  Niederlage  wegen
Abgang  der  Erklärung,  oder  der  erforderlichen  Bewilligung  89
a)  Grundsatz  "
welche  die  Aufbewahrung  bei  einem  Grenzzollamte  statt-Drrtter

  Mschnitt.
Zollamtliche  Untersuchung,
b.  Gattungen  derselben
2.  Aeußere  Untersuchung  ........
a)  Wesen  derselben  '
b)  Fälle,  in  denen  dieselbe  zu  pflegen  ist  '.  !  I’.’.'.’.’.!!!’  "
3.  Innere  Untersuchung
a)  Wesen  derselben  ]
b)  Erhebung  der  Menge  .
c)  Erhebung  des  Gewichtes  ’  ’  ‘
aa)  des  Rohgewichtes
bb)  des  Reingewichtes  ]
a)  durch  Abzug  der  Tara
J >)  durch  wirkliche  Abwägung  !  !  !  !  !
cc)  Ermittlung  deS  Reingewichtes  der  in  einer  geschlossenen  Stadt
der  Eiugangsverzollung  unterzogenen  Waaren  behufs  der  Verzehrungösteuer-Bemeffung

d)  Untersuchung  der  Gattung  und  Beschaffenheit  !
e)  Ausmittlung  des  Werthes
ş)  ^ e e r j 0I J^ Cie  Rücksichten  bei  der  zollamtlichen  Untersuchung  zur  Einfuhr-S)
  Umfang  der  inneren  Untersuchung
P"""-  :  :  :
a)  Wer  hiezu  berufen  ist  .
ch  bn  :  :  :  :  :
d)  ^'"àchtigung  des  WaarenführerS
?;???"«  o"  besonderen  Bestimmungen  der  Waarenerklärung  .  .  .
f)  bet  bem  3oaüe,fu5mi  .  .  .
t).  Verfahren  lm  Falle  der  Entdeckung  einer  Unrichtigkeit
a)  Unnchttgketten  der  Waarenerklärung
b)  Verfahren  tm  Allgemeinen
c)  Bei  einer  Unrichtigkeit  in  der  angegebenen  Menge  ....
d)  Unrichtige  Angabe  des  Nettogewichtes
e)  Erhebung  deS  Werthes  des  Gegenstandes  zum  Behufe  der'  Strafbemessung ­

7.  Amtliche  Bezeichnung  der  dem  Zollverfahren  unterzogenen  Waaren  '
&  Darstellung  des  Beschaubefundes
a)  Im  Allgemeinen
b)  Genauigkeit  bei  Beschaubefunden  ’
c)  Bei  Ballen,  bei  welchen  mehr  als  4%  Tara  angesprochen  wird  '.

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110
            
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