Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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Al--Habetisches Sachregister. 
Behältnisse, Zollbefreiung, 118; Haftung 
des Waarcnführershiefür, 198; Haftung 
in amtlichen Niederlagen, 350; Um- 
Packung in den Niederlagen, 351. 
Behandlung der Briese iin verbotenen 
Transporte, 56; mangelhafter Erklärun 
gen, 87; kunstmäßige, Gegenstände sol 
cher sind von der Aufnahme in die Nie- 
beringe ausgeschlossen, 345. 
Beilagen der Amtöbücher, 166. 
Beiziehung des Empfängers zum Zollver 
fahren. 104. 
Bekannte und sichere Parteien, deren Si- 
cherstellung bei der Anweisung, 198, 202. 
Belassnng einer Ausfuhrwaare im Zollae- 
biete, 263. 
Belehrung der Zollpflichtigen, 62. 
Belgrad, Schiffe dahin bestimmte, 318. 
Belohnung der Anzeiger, 402, 403. 
Bemessung der Zollgebühr, Verfahren bei 
Klagen, 157. 
Benehmen wenn das Amt zum Zollver- 
fahren nicht ermächtiget ist, 86; bei dem 
Ausbleiben des Begleitscheines, 242,271. 
Benennung der Waaren tarifmäßige, 73; 
mangelhafte in der Erklärung, 88. 
Benennungen nach — allgemeinen Er- 
kläruug der Waaren, 74. 
Berechnung der Zollgebühr, 140, 186, des 
Lagerzinses, 356. 
Berechtigung zur Ausstellung von Deckunas- 
urkunden, 445. 
Bergwerksnnternehmer, Zollborgung, 143, 
Beschaffenheit der Waaren, Untersuchung. 
97; des Verschlusses, 210; der Eisen 
bahnwagen, 285; der Ladungsräume, 
auf Schiffen, 308. 
Beschau, s. Untersuchung. 
Beschanbeamte, Wechsel derselben, 114. 
Beschaubefund, Darstellung, 109; Genauig- 
keit hiebei, 110; bei Ballen mit mehr 
als 4% Tara, 110; bei zollfreien Mu 
stern, 110; bei Verzollung nach dem 
Nettogewichte, 111; bei Effecten. 112 
bei Abweichung von der Erklärung, 112 ' 
lici Gegenständen, die der Stemplung 
oder Punzirung unterliegen, 112 bei 
dem Bezüge gegen Zvllcrmäßigung, 112 
Fertigung desselben, 112; nach solchen 
rönnen Waaren im Ansagc-Verfahreu 
verzollt werden, 279. 
Bescheidenheit gegen Parteien, 10. 
Beschcinignng amtliche, über Monopols- 
gegenstände Giltigkeitsdauer, 45- Ver- 
langerung der Frist, 45, 46 ; über die 
Abgabe. des Begleitscheines, 244. 
Beichleunignng, mit — sind Couriere ab- 
zufertigeu, 53. 
Beschränkung im Verkehre unterliegende 
Gegenstände, 33, 370. 
Beschwerden wegen Bemessung der Zoll 
gebühr, 157. 
Besichtigung der Transportmittel. 36, 90: 
Uc Waaren, 84, 352. 
Besitz (verbotener) Waffen und Muni- 
tion, 49. 
Bestätigung, über die vollzogene Amts- 
Handlung, 166, 188, 213, 223, 240, 
243, 245, 302. 
Bestätigungen schriftliche,wann zu ertheilen, 
167; Erfordernisse, 168; besondere für 
türkischen Tabak, 171; über mündlich 
erklärte Waaren, 172; über AuweiSgü- 
ter, 213, 214; des Zwischenamteö, 221; 
"ber Appretur- und Losuugsgegenstäudc, 
332; über eingelagerte Waaren, 350. 
Bestandtheile der Waaren, nicht etimi- 
führen erlaubte, 38. 
Bestimmung der Waare, Aenderung der- 
selben, 219; der Fristen bei Appre- 
turs- und Losungswaaren, 330. 
BestilNMUiigen, besondere in der Erklä. 
rung, 106. 
Bestimmungsort der Waare, Benehmen 
aus dem Zuge dahin, 218, 256, 295, 
313, 430; Verfahren im Ansageverkehr. 
283, 297,315. 
Bestrafung der Uebertret,tilgen der Zoll 
vorschriften, 11. 
Betrag der Sicherstellung, 204. 
Beute, während eines Seekrieges, 28, 31. 
Bevollmächtigter, dessen Haftung für die 
Erklärung, 84; Anzeige der Wohnung, 
Bevollmächtigung zur Mitwirkung bei dem 
Zollverfahren, 103. 
Bewcisartcn über die Verzollung, 40,174 
über den Austritt der Durchzugsgüten 
239 ; über den Wiedereintritt im innern 
Verkehr, 271 ; über bett Bezug oder Ur 
sprung der Waaren, 410. 
Bcweisdauer der Deckuugsurkuuden, 411. 
Bewilligung zum Uebertritt auf Neben 
wegen, 15, 16; zur Ein- und Ausla- 
dung der Schiffe, 31, 37; besondere zur 
Ein-, Aus- und Durchfuhr, 38 : für 
Wonopolsgegeustände, 39, 40, 41, 43; 
wann solche nicht einzuholen ist, 44; 
zum Besitze verbotener Waffen und Mu 
nitimi, 49; wann beizubringen, 86, 288, 
305 ; sind dem Register beizuschließen, 
166; zur Krämerei, 444. 
Lezeichnung des Grenzbezirkes und innern 
Zollgebietes, 2; deö ÄmtSplatzeS, der 
Aemter und Ansageposten, 5 ; der Lan 
dungsplätze, 14; der Waaren, 108,416; 
der^ Erklärungen für die Anweisung, 
196; der Frachtwagen auf Eisenbahnen, 
286; der LadungSräume auf Schiffen, 
308; der Appretur- und Losungsgegen-
	        
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