Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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Al--Habetisches  Sachregister.

Behältnisse,  Zollbefreiung,  118;  Haftung
des  Waarcnführershiefür,  198;  Haftung
in  amtlichen  Niederlagen,  350;  Um-Packung
  in  den  Niederlagen,  351.
Behandlung  der  Briese  iin  verbotenen
Transporte,  56;  mangelhafter  Erklärungen, ­
  87;  kunstmäßige,  Gegenstände  solcher ­
  sind  von  der  Aufnahme  in  die  Nieberinge
  ausgeschlossen,  345.
Beilagen  der  Amtöbücher,  166.
Beiziehung  des  Empfängers  zum  Zollverfahren. ­
  104.
Bekannte  und  sichere  Parteien,  deren  Sicherstellung
  bei  der  Anweisung,  198,  202.
Belassnng  einer  Ausfuhrwaare  im  Zollaebiete,
  263.
Belehrung  der  Zollpflichtigen,  62.
Belgrad,  Schiffe  dahin  bestimmte,  318.
Belohnung  der  Anzeiger,  402,  403.
Bemessung  der  Zollgebühr,  Verfahren  bei
Klagen,  157.
Benehmen  wenn  das  Amt  zum  Zollverfahren
  nicht  ermächtiget  ist,  86;  bei  dem
Ausbleiben  des  Begleitscheines,  242,271.
Benennung  der  Waaren  tarifmäßige,  73;
mangelhafte  in  der  Erklärung,  88.
Benennungen  nach  —  allgemeinen  Erkläruug
  der  Waaren,  74.
Berechnung  der  Zollgebühr,  140,  186,  des
Lagerzinses,  356.
Berechtigung  zur  Ausstellung  von  Deckunasurkunden,
  445.
Bergwerksnnternehmer,  Zollborgung,  143,
Beschaffenheit  der  Waaren,  Untersuchung.
97;  des  Verschlusses,  210;  der  Eisenbahnwagen, ­
  285;  der  Ladungsräume,
auf  Schiffen,  308.
Beschau,  s.  Untersuchung.
Beschanbeamte,  Wechsel  derselben,  114.
Beschaubefund,  Darstellung,  109;  Genauigkeit
  hiebei,  110;  bei  Ballen  mit  mehr
als  4%  Tara,  110;  bei  zollfreien  Mustern, ­
  110;  bei  Verzollung  nach  dem
Nettogewichte,  111;  bei  Effecten.  112
bei  Abweichung  von  der  Erklärung,  112  '
lici  Gegenständen,  die  der  Stemplung
oder  Punzirung  unterliegen,  112  bei
dem  Bezüge  gegen  Zvllcrmäßigung,  112
Fertigung  desselben,  112;  nach  solchen
rönnen  Waaren  im  Ansagc-Verfahreu
verzollt  werden,  279.
Bescheidenheit  gegen  Parteien,  10.
Beschcinignng  amtliche,  über  Monopolsgegenstände
  Giltigkeitsdauer,  45-  Verlangerung
  der  Frist,  45,  46  ;  über  die
Abgabe.  des  Begleitscheines,  244.
Beichleunignng,  mit  —  sind  Couriere  abzufertigeu,
  53.
Beschränkung  im  Verkehre  unterliegende
Gegenstände,  33,  370.

Beschwerden  wegen  Bemessung  der  Zoll
gebühr,  157.
Besichtigung  der  Transportmittel.  36,  90:
Uc  Waaren,  84,  352.
Besitz  (verbotener)  Waffen  und  Munition,
  49.
Bestätigung,  über  die  vollzogene  Amts-Handlung,
  166,  188,  213,  223,  240,
243,  245,  302.
Bestätigungen  schriftliche,wann  zu  ertheilen,
167;  Erfordernisse,  168;  besondere  für
türkischen  Tabak,  171;  über  mündlich
erklärte  Waaren,  172;  über  AuweiSgüter,
  213,  214;  des  Zwischenamteö,  221;
"ber  Appretur-  und  Losuugsgegenstäudc,
332;  über  eingelagerte  Waaren,  350.
Bestandtheile  der  Waaren,  nicht  etimiführen
  erlaubte,  38.
Bestimmung  der  Waare,  Aenderung  derselben,
  219;  der  Fristen  bei  Appreturs-
  und  Losungswaaren,  330.
BestilNMUiigen,  besondere  in  der  Erklä.
rung,  106.
Bestimmungsort  der  Waare,  Benehmen
aus  dem  Zuge  dahin,  218,  256,  295,
313,  430;  Verfahren  im  Ansageverkehr.
283,  297,315.
Bestrafung  der  Uebertret,tilgen  der  Zollvorschriften, ­
  11.
Betrag  der  Sicherstellung,  204.
Beute,  während  eines  Seekrieges,  28,  31.
Bevollmächtigter,  dessen  Haftung  für  die
Erklärung,  84;  Anzeige  der  Wohnung,
Bevollmächtigung  zur  Mitwirkung  bei  dem
Zollverfahren,  103.
Bewcisartcn  über  die  Verzollung,  40,174
über  den  Austritt  der  Durchzugsgüten
239  ;  über  den  Wiedereintritt  im  innern
Verkehr,  271  ;  über  bett  Bezug  oder  Ursprung ­
  der  Waaren,  410.
Bcweisdauer  der  Deckuugsurkuuden,  411.
Bewilligung  zum  Uebertritt  auf  Nebenwegen, ­
  15,  16;  zur  Ein-  und  Ausladung
  der  Schiffe,  31,  37;  besondere  zur
Ein-,  Aus-  und  Durchfuhr,  38  :  für
Wonopolsgegeustände,  39,  40,  41,  43;
wann  solche  nicht  einzuholen  ist,  44;
zum  Besitze  verbotener  Waffen  und  Munitimi, ­
  49;  wann  beizubringen,  86,  288,
305  ;  sind  dem  Register  beizuschließen,
166;  zur  Krämerei,  444.
Lezeichnung  des  Grenzbezirkes  und  innern
Zollgebietes,  2;  deö  ÄmtSplatzeS,  der
Aemter  und  Ansageposten,  5  ;  der  Landungsplätze, ­
  14;  der  Waaren,  108,416;
der^  Erklärungen  für  die  Anweisung,
196;  der  Frachtwagen  auf  Eisenbahnen,
286;  der  LadungSräume  auf  Schiffen,
308;  der  Appretur-  und  Losungsgegen-
            
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