Full text : Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Alphabetisches  Sachregister.

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ZollordNUNg,  den  Parteien  zur  Einsicht
mitzutheilen,  62.
Zollpflicht,  Grundsatz,  116.
Zollpflichtige  Personen,  deren  Belehrung,
62;  Haftung  für  die  Zollgebühr,  159.
Zollguittttilg  über  mündlich  erklärte  Waaren, ­
  167;  wann  solche  als  Duplicai
ausgestellt  wird,  177.
Zollregistcr,  Verrechnung,  383.
ZollrestitUtions-Ouittilngen,  Stempelfreiheit, ­
  157.
Zollsätze,  Abänderung,  hat  von  5  zu  5
Jahren  zu  geschehen,  116.
Zollsicherstettnngen  baare,  wie  zu  leisten,
201.
Zollstrtten,  Recht  zur  Entsendung  von
Beamten  dahin,  11.
ottstrosfalle,  Ausweise  hierüber,  165.
ollstraßcu,  Bezeichnung,  13,  14.
olltafeln,  deren  Form  und  Aufschriften,  6.
olltarif  ist  den  Parteien  zur  Einsicht
mitzutheilen,  62.  ,
Zollvcrkiusstaaten,  Zollansschlüsse  in  denselben, ­
  2;  zusammengelegte  Aemter  gegen ­
  dieselben,  4;  Waaren,  welche  dort
einer  LerkehrSbeschränknng  unterliegen,  ¡
14;  Waarcnanstritt  dahin,  15;  Uebel'-Weisung
  der  Waaren  deS  gebundenen
Verkehrs,  65;  Beachtung  des  dortigen
Verschlusses,  211;  abgekürztes  Durchfuhr-Berfahren,
  273.
Zollverfahren,  Ermächtigung  hierzu,  38;
Zeitpunct  zur  Bornahme,  54;  mit  Gegenständen, ­
  rücksichtlich  welcher  Polizeivorschriften
  bestehen,  55;  Benehmen,
wenn  das  Amt  nicht  hiezu  befugt  ist,
86;  Mitwirkung  der  Partei,  103;  der
Post-Expediteure  bei  Postwagensendnngen,
  105;  Hilfeleistung  hierbei,  106;
Verfahren  bei  Klagen,  157  ;  AnSfolguiig
  der  Bestätigung  hierüber,  174;
Erleichterungen  im  Durchfuhrsverkehre,
209;  bei  der  Anweisting  im  innern
Verkehre,  266;  abgekürztes  in  der  Durchfuhr, ­
  273;  Schrifteuwechsel  aus  Anlaß
desselben,  453.
Zollvorschriften,  Ausnahmen  hievon  im
Ansageverfahren,  279.
Zollzahlungen,  in  welchen  Geldmüuzen
zn  leisten,  135.
nbereitung,  siehe  Appretur.
Ucker,  Ausfuhr  gegen  Gebühren-Resti*
tution,  248,  250;  besondere  Vorsichten

für  den  Verkehr  mit  selbem,  380;  Bezeichnung, ­
  382;  Bezugsnachweisnng,406.
Zuckermehl,  Zollborgnng  hiefür,  141;
Waarenerklärluig  und  amtliche  Urkunden ­
  hierüber,  381;  Vermengung  mit
thierischer  Kohle,  387.
Zuckersiedereien,  Zollborgnng  für  Zuckermehl,
  141;  Versendung  ihrer  Erzeugnisse, ­
  372;  besondere  Vorsichten  für
selbe.  380.
üildhütchen  sind  Munition,  48.
Nfällige  Ereignisse  während  des  Transportes, ­
  219,  238,  271;  Vernichtung  eingelagerter ­
  Waaren  durch  solche,  357.
Zttg  der  Waare,  Bestimmungen  für  solchen
an  den  Bestimmungsort,  218,  256,  295,
313,  430.
Zugführer  Berechtigung  zur  Abnahme  des
Verschlusses,  295,  313.
Zugthiere,  Erklärung,  deren  Zahl,  78.
Zulässigkeit  einer  nachträglich  einzubringenden ­
  Erklärung,  228,  279.
Zurückerstattung  der  Zollgebühr  von  der
Eingangs-Verzollung  unterzogenen  Waaren, ­
  151;  ungebührlich  geleisteter  Zollbeträge,
  156;  der  Sicherstellung,  227,
235.
Zuriickleguug  des  Weges,  von  der  Zolllinie
  zum  Zollamte,  19;  im  Schiffsverkehr. ­
  309.
Zurückscndung  der  Ansagcscheine,  65;  NN
behobener  Poststücke,  226;  zur  —  Frist
des  Begleitscheines,  242.
Zurückstellung  der  Papiere  beiden!  Schluffe
des  Verfahrens,  174.
Zusammengesetzte  Waaren,  deren  Erklärung, ­
  79.
Zuschlagt,  solche  begreift  die  Zollgebühr,
116;  besondere  —  Gattungen,  134;  sind
nicht  in  Silber  zu  entrichten,  136.
Zustand,  äußerer,  dessen  Untersuchung,  90  r
Benehmen  bei  Mängeln  in  selben,  221;
Aufsicht  über  diesen  in  Niederlagen  354;
Zuwachs  am  Gewichte,  bei  Appreturswaaren, ­
  340.
Zweck  des  Begleitschein-AuSfertigungS-,
215;  EmpfangSregisters,  242.
Zwei  Beamte,  wann  diese  die  innere
Untersuchnng  vorzunehmen  haben,  113,
205.
Zwischenämter,  Stellung  der  Anweisgüter
218,  219;  Verfahren  bei  controlpfiichtigen
  Waaren,  432.
            
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