Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Holland

Collection:: Economics Books

HOLLAND Inhalt im einzelnen 3 Artikel 1. Wenn die Bezahlung einer Geldsumme vor Gericht verlangt wird, kann der Beklagte sich an den Richter in einer Eingabe mit dem Ersuchen wenden, ihm eine Frist zu gewähren, um alsdann seiner Verpflichtung nachzukommen. Erklärt der Beklagte in der Eingabe, die Forderungen ganz und be dingungslos anzuerkennen und, falls er vor Gericht gegen die Forderungen bereits Einspruch erhoben, alle vorgebrachten Einwendungen zurückzu- f'ehmen, dann kann der Richter, wenn er bei summarischer Prüfung die Überzeugung gewinnt, daß der Beklagte ausschließlich oder hauptsächlich in nige der gegenwärtigen außergewöhnlichen Umstände zeitweilig nic ht in der Lage ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen, dem Ersuchen stattgeben und ihm eine Frist bis zu sechs Monaten gewähren, um alsdann seine Verpflichtungen zu erfüllen. Der Richter entscheidet auf die Eingabe, nachdem die Parteien in der Ratskammer gehört oder wenigstens aufgerufen sind. Auf Ersuchen des Beklagten kann die durch den Richter gewährte Frist ein oder mehrere Male, jedesmal um höchstens 6 Monate, verlängert werden. Auf dieses Ersuchen finden die vorstehenden Bestimmungen ent sprechend Anwendung. Der Richter bestimmt durch seine Verfügung jedesmal den Tag, an dem Ie Sache wieder aufgerufen wird. Bei Anwendung des Vorstehenden stellt der Richter solche Bedingungen l >nd trifft solche Bestimmungen, als er im Interesse des Klägers für nötig er achtet. Auch kann auf Ersuchen des letzteren, nach Anhörung oder wenigstens mrufung des Beklagten, der Richter, wenn er dazu Veranlassung findet, zu jeder Zeit die Frist abkürzen und den Kläger ermächtigen, die Sache an einem ri >heren Gerichtstag wieder vorzubringen. . der Prozeß vor dem Kantonrichter anhängig und befindet sich der kan tersc ^' enene Beklagte außerhalb seines Wohnortes unter den Waffen, dann nn der Richter die Verhandlung höchstens einen Monat vertagen, um dem agten Gelegenheit zu geben, die im ersten Absatz dieses Artikels erwähnte "gäbe einzureichen. „ ^ uc b kann der Richter, sofern er dazu wegen der gegenwärtigen außer- hkels , n 1C ^ en Umstände Veranlassung findet, die im letzten Absatz des Ar- d ,. ^^2 des Bürgerlichen Gesetzbuches erwähnte Frist gemäß den vorstehenden Stimmungen verlängern. Artikel 2. (j a ß . enn e i n Vertrag eine Bestimmung enthält, kraft welcher in dem Falle, Zah , u eine ^ er Parteien an einem bestimmten Zeitpunkt ihrer Verpflichtung zur b°lgen^ C ' ner gew ' ssen Geldsumme nicht nachkommt, für diese Partei nachteilige bestim e ' ntrete . n °der eintreten können, so kann diese sich, auch wenn der dissenip 1 f ^ e 'tpunkt bereits verstrichen ist, mittels Eingabe an die Arron- bf'st zu* S "^f^^bank ihres Wohnortes mit dem Ersuchen wenden, ihr eine bank k an |j eWä ^ ren ’. um alsdann ihrer Verpflichtung nachzukommen. Die Rechts- ’ Wenn sie bei summarischer Prüfung die Überzeugung gewinnt, daß der

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