Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Portugal

Collection:: Economics Books

PORTUGAL Inhalt im einzelnen 5 Artikel 1. Die Frist von 60 Tagen, worauf sich die Verordnung vom 10. August 1914 und die Verfügung vom 27. August 1914 bezieht, wird sogleich um weitere 30 Tage verlängert. Einziger Paragraph. Diese neue Frist läuft von dem Tage ab, an welchem die erste Frist aufhört. Artikel 2. usw. Artikel 3. Die Verlängerungen und Hinausschiebungen usw., worauf sich die ge nannte Verordnung und die genannte Verfügung beziehen, sind bindend für alle Vertragschließer, Vermittler und Beteiligten bis zum Ende der betreffen den Fristen. Artikel 4. Die entgegenstehende Gesetzgebung wird aufgehoben. Artikel 1. Die Gouverneure der überseeischen Provinzen können mit Zustimmung des Regierungsrats einen Aufschub ohne Protest auf 60 Tage für die Zah- lungen in fremder Münze bewilligen, welche aus Wechseln, Schecks, laufender Rechnung und Geldgeschäften stammen. Artikel 2. Die in Artikel T erwähnte Frist von 60 Tagen zählt von dem Tage der Fälligkeit der betreffenden Zahlungsverpflichtungen ab bis zu dem der pro vinziellen Verordnung, die sie ausspricht, und von da ab für die Verpflich tungen, für die ein Fälligkeitstermin nicht besteht. Artikel 3. Die Zinsen für die von dem Zahlungsaufschub betroffenen Summen werden nach einer Taxe der überseeischen Nationalbank geregelt. Artikel 4. Die entgegenstehende Gesetzgebung wird aufgehoben. Zur Beseitigung von Zweifeln hinsichtlich der Auslegung des Artikel 1 der Verordnung vom 10. August 1914, ob unter die Vorschriften dieses Artikels auch die Wechsel fallen, worin ein Wechselkurs nicht vereinbart ist, sowie solche, bei denen beim Vorhandensein einer Vereinbarung des Wechsel kurses die Angabe der Zahlung in fremder Münze fehlt, hat die Portugiesische Regierung unter dem 3. Oktober 1914 durch den Justizminister erklären 'assen, daß die bezeichneten Wechsel hinsichtlich des Zahlungsaufschubs ohne Protest unter diesen Artikel 1 fallen und infolgedessen auch unter den Artikel 1 der Verordnung vom 24. September 1914, welche die Frist von Ueuem verlängert hat.

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