Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schweden

Collection:: Economics Books

SCHWEDEN Inhalt im einzelnen 9 § 11. In der Zeit der Stundung für die Bezahlung von Wechseln darf der Wechsel nicht zur Bezahlung vorgelegt oder wegen mangelnder Zahlung protestiert werden. § 12. Hängt nach dem Gesetze das Recht des Gläubigers davon ab, daß die Sache gerichtlich anhängig gemacht oder eine andere Maßnahme in gewisser Zeit getroffen wird, und kann auf Grund der hier oben angegebenen Be stimmungen eine solche Maßnahme nicht getroffen werden, so bleibt das Recht des Gläubigers gewahrt, sofern die Maßnahmen innerhalb eines Kalender monats nach Fortfall des Hindernisses getroffen wird; doch gelten hinsichtlich dessen, was der Gläubiger zur Wahrung des Wechselrechts zu beobachten hat, die Vorschriften des § 92 im Wechselgesetz. Dieses Gesetz tritt am 7. September 1914 in Kraft. Nachstehende Mitteilung ist vom schwedischen Justizdepartement aus gegeben worden: Wie bei der Behandlung des Moratoriumgesetzes am 4. September angedeutet wurde, bezweckt dieses Gesetz eine Abwickelung des Moratoriums, soweit es sich um inländische Forderungen handelt. Diese Abwickelung, die in gewissem Umfang bereits am 7. September begann, erhält vom 19. d. Mts. ab ihre volle Ausdehnung. Mit diesem Tage beginnt nämlich der Zahlungs aufschub allgemein aufzuhören. Darin soll jetzt keine Änderung vorgenommen werden. Nur bezüglich der Schuldenzahlung an Gläubiger, die außerhalb des Reichs angesessen sind, ist es erforderlich, das Moratorium weiterhin mit gewissen Ausnahmen aufrechtzuerhalten. Daher wird am Freitag die Verord nung über ein solches Moratorium erlassen werden. Dieses Moratorium wird bis zum 1. November gelten. Wenn aber die Verhältnisse, die in dieser Frage von Bedeutung sind, nicht vorher eine Änderung erfahren haben werden, so wird das Moratorium alsdann natürlich noch weiter verlängert werden. Durch die in Frage stehende Verordnung wird keine Einschränkung in dem Aufschub veranlaßt, den der Schuldner nach den vorhergehenden Mora toriumsverordnungen genießen konnte. Ebenso wird keine Änderung an dem iu § 9 des Moratoriumgesetzes vom 4. September enthaltenen Verbote vor genommen, in anderen als gewissen bezeichneten Fällen während der Zeit bis zum 6. Oktober einschließlich Verkäufe von gepfändeten oder zu Konkurs massen gehörenden Besitzstücken zu veranstalten oder sich aus beweglichen Pfändern bezahlt zu machen. § 1. Sind in fremden europäischen Staaten Verordnungen über die Hinausschiebung der Schuldenzahlung (Moratorium) ergangen oder befindet sich Schweden im Kriege oder in Kriegsgefahr, und wird befunden, daß es infolgedessen unumgänglich nötig ist, zu einer Zeit, wo der Reichstag nicht

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