Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schweden

Collection:: Economics Books

SCHWEDEN Inhalt im einzelnen 11 versammelt ist, hier im Reiche eine solche Verordnung zu erlassen, so kann der König darüber nach Anhörung von Bevollmächtigten der Reichsbank und des Reichsschuldenkontors beschließen. Wird die Verordnung durch einen Aufschub in einem fremden Staate veranlaßt, der lediglich Schulden bestimmter Art betrifft, so darf die Verordnung nur in bezug auf solche Schulden erlassen werden. Befindet sich Schweden im Kriege oder in Kriegsgefahr, so darf die eben bezeichnete Verordnung nur erlassen werden, wenn der König eine Einberufung des Reichstags hat ergehen lassen oder wenn der Reichstag ohnehin innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen zusammentreten soll. Wird in einem Falle, wie er im ersten Absatz genannt wird, befunden, daß es zu einer Zeit, wo der Reichstag versammelt ist, unumgänglich nötig ist, eine Verordnung über die Hinausschiebung der Schuldenzahlung zu erlassen, und wird eine solche Beschleunigung für erforderlich gehalten, so daß die Angelegenheit nicht nach den Vorschriften im § 87 der Regierungsform be handelt werden kann, so ist der König berechtigt, eine solche Verordnung in der oben bezeichneten Ordnung zu erlassen, jedoch nicht für eine Zeit von mehr als 14 Tagen. Wird über den Aufschub etwas verordnet, so kann der König gleich zeitig Zahlungsaufschub für öffentliche Abgaben, die nicht als Schulden ange sehen werden können, beschließen. § 2. Ebenso ist der König zum Erlaß der Vorschriften berechtigt, die etwa auf Grund der Verordnung über den Aufschub für nötig angesehen werden, einerseits in bezug auf Einschränkungen in den Rechten des Gläubigers, durch das Gericht, den Oberexekutor und Vollstreckungsbeamte seine For derung beizutreiben, die Eröffnung des Konkurses über das Eigentum des Schuldners herbeizuführen sowie sonst rechtliche Wirkungen aus Zahlungsver zögerungen geltend zu machen, anderseits in bezug auf die Hinausschiebung d es Verkaufs von gepfändetem oder zu einer Konkursmasse gehörendem Eigentum. Während der Zeit, wo Aufschub für die Zahlung von Wechseln genossen wird, können Wechsel zur Zahlung nicht vorgelegt und auch wegen Aus bleibens der Zahlung nicht protestiert werden. Sind nach Gesetz oder Verordnung die Rechte des Gläubigers davon abhängig, daß innerhalb einer bestimmten Zeit Klagen anhängig gemacht oder andere Maßnahmen getroffen werden, und können diese Maßnahmen auf Grund des Aufschubs nicht getroffen werden, so sollen dem Gläubiger seine Rechte gewahrt bleiben, wenn die Maßnahmen innerhalb eines Monats nach dem Aufhören des Hindernisses getroffen werden; bezüglich der Obliegenheiten des Gläubigers zur Wahrung seines Wechselrechts sollen indessen die Vor schriften in § 92 des Wechselgesetzes gelten. § 3. Der König ist auch berechtigt, bei der Verordnung von Aufschub die erforderlichen Bestimmungen zu erlassen über die Verpflichtung des Gläu bigers zur Verzinsung von Schulden, für deren Zahlung Aufschub genossen wird.

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