Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schweiz

Collection:: Economics Books

SCHWEIZ Inhalt im einzelnen 16 Konkursrichter gestützt auf Artikel 172 Ziffer 3 oder in der Wechselbetreibung bei Erhebung des Rechtsvorschlages gemäß Artikel 182 Ziffer 1 tun können. 1. Eigentliche Rechtsstillstandsersatzmaßnahmen. Sie haben den Zweck im Auge, Auspfändungen und Konkurseröffnungen zu verhüten, und bestehen in folgendem: 1. Aufschiebung der Verwertung bei der Betreibung auf Pfändung und auf Pfandverwertung (Artikel 1 und 2 der Verordnung). Ist es in diesen Be treibungen zu einem Verwertungsbegehren gekommen, so soll nach der Ver ordnung der Schuldner die Verwertung dadurch vermeiden können, daß er monatliche Abschlagszahlungen von mindestens einem Achtel der Forderungs summe zu leisten sich verpflichtet und die erste Rate sofort bezahlt. Diese Vor schrift soll einerseits verhindern, daß während der Zeit der Krisis die gepfändeten Gegenstände auf einer Versteigerung zu Preisen losgeschlagen werden, die in keinem Verhältnis zu ihrem Werte stehen; anderseits bezweckt sie, dem zahlungswilligen Schuldner eine durch die Verhältnisse gebotene längere Zahlungsfrist einzuräumen. Im Gegensatz zu Artikel 123 Sch KG hat nach der Verordnung der Schuldner, der die vorgeschriebene Ratenzahlung verspricht, und eine Rate sofort zahlt, ein Anrecht auf Verschiebung der Verwertung. Einer Bewilligung des Betreibungsbeamten, einer Untersuchung der Verhältnisse des einzelnen Falles durch die Vollstreckungsbehörden bedarf es nicht. Die Vergünstigung tritt ohne weiteres ein. Nur wenn der Gläubiger nachweist, daß der Schuldner zur sofortigen Vollzahlung oder doch zur Entrichtung größerer Raten imstande ist, soll der Aufschub von der Aufsichtsbehörde aufgehoben oder an die Bedingung größerer Abschlagszahlungen geknüpft werden. Für einzelne Forderungen, die in Artikel 2 der Verordnung näher be zeichnet sind, schien es notwendig, eine Ausnahme von diesen Vorschriften zu machen. Für sie gilt daher Artikel 123 SchKG in seiner gegenwärtigen Gestalt. Diese Ausnahme rechtfertigt sich, was die in Ziffer 1 des Artikels 2 angeführten Forderungen unter Fr. 50 anbelangt, durch die Erwägung, daß die Kosten der Abschlagszahlung, je kleiner die Quoten sind, verhältnismäßig um so größer werden, und daß so geringe Forderungen bei gutem Willen des Schuldners nach Artikel 123 SchKG in vier Raten sollten abbezahlt werden können. Die Lohn- und Gehaltsforderungen sodann (Ziffer 2 Lit. a—c) sind durch Artikel 219 SchKG schon besonders privilegiert; ihre Ausnahmestellung bedarf daher einer besonderen Begründung nicht. Diesen Ansprüchen die Alimentenforderungeri (Ziffer 2 Lit. d) gleichzustellen, drängt sich von selbst auf. Die Ansprüche der öffentlichen Kassen (Ziffer 2 Lit. e) sollten möglichst bald befriedigt werden. Die Öffentlichkeit kann den vielen außerordentlichen Anforderungen, die zurzeit an sie gestellt werden, nur dann gerecht werden, wenn sie auf die Befriedigung ihrer fälligen Ansprüche nicht Jahr und Tag warten muß. Wo sich die öffentlichen Kassen der Unmöglichkeit des Schuldners gegenüber sehen, seine Verbindlichkeiten zu erfüllen, werden sie, wie bisher, die nötige Nachsicht freiwillig üben. In betreff der Ziffer 3 endlich ist darauf hinzuweisen, daß die Bestimmungen über den Aufschub der Ver wertung dem Schuldner ein Privileg gewähren, auf das er verzichten kann,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation