Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schweiz

Collection:: Economics Books

SCHWEIZ Inhalt im einzelnen 17 und daß ein solcher Verzicht oft in seinem eigenen Interesse liegt, indem er sich damit dem gemeinen Exekutionsrechte unterstellt und unter den jetzigen Umständen seine Kreditfähigkeit zu steigern vermag. Entsteht Streit darüber, ob man es mit einer Forderung zu tun habe, welche unter dem neuen oder unter dem bisherigen Rechte steht, so haben die Betreibungsbeamten und auf Beschwerde die Aufsichtsbehörden zu entscheiden. 2. Aufschiebung der Konkurseröffnung (Artikel 3 bis 11 der Verordnung). Auch dem der Konkursbetreibung unterstehenden Schuldner will die Ver ordnung die Möglichkeit gewähren, die in Betreibung gesetzte Forderung, selbst wenn es schon zur Konkursandrohung gekommen ist, noch durch Abschlagszahlungen zu tilgen und dadurch die Konkurseröffnung von sich abzu wenden. Der auf Konkurs betriebene Schuldner verdient wie der der Pfändungs betreibung unterliegende Debitor eine solche Rücksichtnahme. Nach dem System unseres Betreibungsgesetzes kommt es auch ihm gegenüber nur dann zu einer Generalliquidation seines Vermögens, wenn er den im Zahlungs befehl und in der Konkursandrohung liegenden Aufforderungen zur Befriedigung eines einzelnen treibenden Gläubigers nicht nachkommt, ln vielen, man kann sagen in den meisten Fällen, dienen Zahlungsbefehl, Konkursandrohung und sogar die Vorladung vor den Konkursrichter nur als Zwangsmittel, um den Schuldner zur Leistung an den treibenden Einzelgläubiger anzuspornen. Das Betreibungsgesetz gibt also dem Schuldner jetzt schon, bevor es den Konkurs eröffnen läßt, eine bestimmte Zahlungsfrist zur Befriedigung der treibenden Gläubiger. Es bedeutet also nur eine weitere Ausbildung dieses Gedankens, wenn in der Verordnung diese Frist durch Einschiebung des Abzahlungs verfahrens verlängert wird. Der Zweck dieser Bestimmungen ist nicht darauf gerichtet, um allen Preis jeden Konkurs zu vermeiden. Sie wollen nur ermöglichen, daß die Schuldner, die momentan, der Krisis wegen, in Verlegenheit sind, durch ein Hinausschieben der Konkurseröffnung die Möglichkeit erhalten, sich unterdessen mit den betreibenden Gläubigern zu arrangieren. Es wird Sache einer ver ständigen Würdigung jedes einzelnen Falles durch die Konkursgerichte, die hierüber zu entscheiden haben, sein, daß mit dieser Vergünstigung nicht ■Mißbrauch getrieben wird. Die Stellung des Schuldners in der Konkursbetreibung ist - verglichen mit der Lage des der Pfändungsbetreibung unterliegenden Debitors — insofern erschwert, als der Schuldner dem Konkursgerichte dartun muß, daß er infolge der Kriegsereignisse, ohne sein Verschulden, an der Erfüllung seiner Ver bindlichkeiten verhindert ist. Ein strikter Beweis kann nicht verlangt werden. Daher begnügte man sich mit dem Erfordernis des Glaubhaftmachens. Die Raten, die der Schuldner zu zahlen hat, sind hier entsprechend dem in der Konkursbetreibung liegenden stärkern Zwang auf den Schuldner, größer, der Aufschub also auch weniger lang, als bei der Pfändungs- und der Pfand verwertungsbetreibung. Auch mußte ein Unterschied gemacht werden zwischen der gewöhnlichen Konkurs- und Wechselbetreibung: für diese ist die Zahlungs

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