Wissenschaftlicher Sozialismus, Kommunismus, Anarchismus und Bolschewismus

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004944497

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18162

Document type:: Monograph

Author:: Bovensiepen, Rudolf http://d-nb.info/gnd/116299916

Title:: Wissenschaftlicher Sozialismus, Kommunismus, Anarchismus und Bolschewismus

Place of publication:: Neumünster

Publisher:: Nordische Verlagsanstalt R. Hieronymus

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (80 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Karl Marx und der Marxismus

Collection:: Economics Books

10* Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 50—53. 147 son en eine die Jnvaliditäts- und Altersversicherung entbehrlich machende Für sorge als vorliegend anerkennen wollen, denen der dauernde Bezug ihrer Renten oder Pensionen in ausreichendem Maße gewährleistet ist. Dies trifft bei den Beamten des Reichs und der Bundesstaaten und unter gewiffen Voraus setzungen bei anderen öffentlichen Beamten zu, insbesondere aber auch bei den auf Grund der Unfallversicherungsgesetze rentenberechtigten Personen, und zwar deshalb, weil für etwa zahlungsunfähig werdende Bcrufsgenossenschaften in letzter Linie das Reich (eventuell der Staat) einzutreten hat. Eine gleiche Sicherheit ist den auf Grund des Haftpflichtgesetzes rentenberechtigten Personen nicht immer geboten; es stehen ihnen häufig Private als Schuldner gegenüber, deren Verhältnisse sich derart gestalten können, daß sie zur Weiterzahlung der Rente nicht mehr im Stande sind. Deshalb und da die Feststellung, ob im Einzclfalle die Rente ausreichend gesichert ist, kaum möglich, jedenfalls aber mit erheblichen Schwierigkeiten verknüpft sein würde, ist des Haftpflichtgesetzes in den §§. 4 und 34 des I. u. A.V.G. überhaupt nicht Erwähnung gethan." <A. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 148.) 50. Mindestens, wenigstens. Nach dem Gesetzentwürfe (§. 3) sollte die Versicherungspflicht auf diejenigen, welche Pensionen oder Wartegelder vom Reiche einem Bundesstaate oder Kommunalverbande empfangen oder eine Un fallrente beziehen, allgemein und unabhängig von einem zu stellenden Antrage keine Anwendung finden, wenn die Pension, Wartegeld oder Unfallrente den Höchst betrag der Invalidenrente erreichte. Einen solchen kennt das Gesetz in der Gestalt, wie es vorliegt, nicht mehr. 51. Mindestbetrag der Invalidenrente. Derselbe beläuft sich auf 114,70 Mk.; nur während der ersten 5 Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes kann der Mindestbetrag bis auf 110,04 Mk. vermindern. Diese Aus nahmebestimmung kann nicht für die obige allgemein und dauernd geltende Begrenzung der Befugniß, auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit zu werden, Anwendung finden. Man kann den Betrag von 110,94 Mk. auch nicht während der Uebergaugszeit als Maßstab anwenden, da er nicht einmal während deren ganzer Dauer feststeht, vielmehr im Laufe derselben anwächst, man also überhaupt eines festen Maßstabes der Absicht des Gesetzes zuwider entbehrte. Gebhard, Kommentar Anm. 18 zu §. 4. Vergl. auch A. N. f. Sachsen l. S. 57. 5«. Die Bestimmung des §. 4 Abs. 3 des I. u. A.V.G., wonach die Empfänger von Unfallrente von der Versicherungspflicht zu befreien sind, be schränkt den Kreis der Personen, für welche das Gesetz eintritt; im Gegen satz dazu beschränkt die Bestimmung des §. 9 Abs. 2, wonach eine durch einen Unfall herbeigeführte Erwerbsunfähigkeit einen Anspruch auf Invalidenrente nur in beschränktem Maße hervorruft, den G egenstand .der Versicherung. Vergl. die Begründung S. 75 u. 76. Der Kreis der Personen wird durch die Bestimmung nicht blos in Betreff Derjenigen, welche selbst einen Unfall er leiden, sondern auch in Betreff der Hinterbliebenen Wittwe und As- cendenten der durch einen Unfall verunglückten Personen eingeschränkt. Ent scheidend ist der Anspruch auf Unfallrente, gleichgiltig ist, ob der Anspruch durch einen eigenen Unfall oder den eines Angehörigen erwachsen ist. 53. „Jährliche Rente". Während in §. 9 Abs. 2 des I. u. A.V.G. die auf Grund der Gesetze über Unfallversicherung zu leistende Rente auch die statt ihrer gewährte Kapitalabfindung mit umfaßt (s. Sten.Verh. 1213C und 1208 C), ist das bei der Bestimmung des §. 4 Abs. 3 des I. u. A.V.G. durch den Zusatz „jährliche" ausgeschlossen. Wer wegen seines auf Grund des Unfallversichcrungsgesetzes entstandenen Rcntenanspruchs durch eine Kapital zahlung abgefunden ist, ist, wenn er eine dem I. u. A.V.G. unterstehende Beschäftigung betreibt, zur Stellung des Antrags auf Befreiung von der Ver sicherungspflicht nicht berechtigt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Contents

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation