Die Fabriksparkasse

Die landwirtschaftlichen Zölle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1005178828

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18208

Document type:: Monograph

Author:: Altenrath, Johannes http://d-nb.info/gnd/1023399458

Title:: Die Fabriksparkasse

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 96 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Die Alterssparkasse der Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Leverkusen / von Dr. Schulze, Leverkusen

Collection:: Economics Books

Vj a- gewicht der FJlüssigkeit das Gewicht der handelsüblichen Umschließungen hinzugerechnet werden. § 4. Der Bundesrat ist ermächtigt vorzuschreiben, daß Waren, deren zoll- amtliche Untersuchung mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist, nur bei bestimmten Zollstellen abgefertigt werden dürfen, sofern die Beteiligten nicht bereit sind, den Zoll nach dem höchsten in Frage kommenden Satz des Tarifs zu entrichten oder die Kosten für die übersendung der Waten oder davon zu entnehmenden Proben an eine mit der erforderlichen Abfertigungs- befugnis versehene Zollstelle zu tragen. § 519). Von der Verzollung befreit sind: a) die mit der Post eingehenden Warensendungen von 250 L2 Roh- gewicht oder weniger, b) die der Gewichtsverzollung unterliegenden Waren in Mengen unter 50 g. Inwieweit im übrigen bei der Gewichtsermittelung Bruchteile eines Kilogramms unberüchksichtigt bleiben dürfen, bestimmt der Bundesrat. § Zollbeträge von weniger als fünf Pfennig werden überhaupt nicht, höhere Zollbeträge nur, soweit sie durch fünf teilbar sind, unter Weglasssung der überschießenden Pfennige erhoben. _ Der Bundesrat ist befugt, im Falle des Mißbrauchs für einzelne Waren- gattungen oder für einzelne Grenzstrecken Beschränkungen anzuordnen. § 6. Die folgenden Gegenstände bleiben vom Zolle befreit: 1. Erzeugnisse des Ackerbaus und der Viehzucht von denjenigen außer- halb der Zollgrenze gelegenen Grundstücken, welche von innerhalb der Zollgrenze befindlichen Wohn- und Wirtschaftsgebäuden aus bewirtschaftet werden; ferner Erzeugnisse der Waldwirtschaft, wenn die außerhalb der Zollgrenze gelegenen Grundîstücke mindestens seit dem 15. Juli 1879 ein Zubehör des inländischen Grundstückes bilden. 2. Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe gefangene Fische, Robben, Wal- und andere Seetiere sowie die davon gewonnenen Erzeugnisse. Von der Zollfreiheit ausgeschlossen sind die in fremdländischen Küstengewässern gefangenen Schal- und Krustentiere. Die erforderlichen überwachungsvorschriften erläßt der Bundesrat. 4. Gebrauchte Gegensstände von Anziehenden zur eigenen Benutzung, gebrauchte Maschinen zur Benutzung im Gewerbe- und Landwirt- schaftsbetriebe, jedoch nur ausnahmsweise auf besondere Erlaubnis. Auf besondere Erlaubnis auch als Ausstellungsgegensstände, Braut- oder Hochzeitsgeschenke eingehende neue Sachen, sofern sie für Ausländer oder länger als zwei Jahre im Auslande wohnhaft !) Die Zollbefreiung kann für Tabakerzeugnisse und Zigarettenpapier durch den Reichsrat eingeschränkt werden (Tabakssteuergeseß vom 12. September 1919 und 22. Dezember 1921 § 88 Abh. 4, z t;tbatitens 1919, S. 1667;.1922, S. 1). F

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