Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten

Collection:: Economics Books

319 Anmerkung II. Die in den Art. 54, 53 P. 3 und 181 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagane (Art. 56 P. 5 lit. b) werden gemäss Abteilung II dieses Gesetzes über die chinesische Landgrenze zollfrei eingelassen. 2. Von den unter 1 genannten Waren ist bei ihrer Einfuhr in das Priamur- General-Gouvernement und in das Transbaikalgebiet der Zoll nach den in dem allgemeinen Zolltarif für den europäischen Handel unter Berücksichtigung der auf Grund der Handelsverträge gewährten Vergünstigungen festgesetzten Sätzen zu entrichten. 3. Der in die unter 1 genannten Ortschaften eingeführte ausländische bearbeitete Reis (Art. 2 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel) unterliegt einem Zolle von 45 Kopeken für das Pud. 4. Die Bestimmungen des Zollreglements und des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel über die Waren, deren Einfuhr verboten ist, mit Ausnahme der Bestimmung über das Verbot der Einfuhr ausländischer Silber münze (Anmerkung zu Art. 219 des Tarifs) und von Zubereitungen aus Schweine fleisch (Art. 234 des Zolltarifs), gelten auch für sämtliche Grenzen des Priamur- General-Gouvernements und für das Transbaikalgebiet. Zu den Waren, deren Einfuhr in die genannten Gebiete verboten ist, gehören auch Lumpen jeder Art (Art. 176, P. 1 des Tarifs). 5. Zubereitungen aus Schweinefleisch werden über alle Grenzen des Priamur- General-Gouvernements und des Transbaikalgebiets nach den entsprechenden Artikeln des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel auf Grund von Regeln durchgelassen, die von dem Minister des Innern im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Handel und Industrie zu erlassen sind, mit Ausnahme von Schweinefleischkonserven und anderen Zubereitungen aus Schweinefleisch in luftdichter Verpackung, deren Einfuhr verboten ist. 6. Ausfuhrwaren können zollfrei aus dem Priamur-General-Gouvernement nnd dem Transbaikalgebiet ausgeführt werden. 7. Ausländische Waren, für die Zoll entrichtet ist, können aus Wladiwostok nnd Nikolajewslc am Amur in die Häfen des Ochotskischen und Berings-Meeres und nach Sachalin unter Rückvergütung des Zolles ausgeführt werden. Die Form, fn der die Rückvergütung des Zolles zu erfolgen hat, wird vom Finanzminister festgesetzt. 8. Die unter 1 genannten bei der Einfuhr in das Priamur-General-Gouverne ment und in das Transbaikalgebiet verzollten ausländischen Waren werden über das Zollamt Irkutsk zollfrei eingelassen, mit Ausnahme von bearbeitetem Reis, ■von dem, wenn er über das genannte Zollamt eingeführt wird, ein Ergänzungszoll von 60 Kopeken für das Pud erhoben wird. 9. Die Art. 692 und 693 des Zollreglements 1 ) erstrecken sich nicht auf baumwollene und wollene Erzeugnisse, die in das Priamur-General-Gouvernement und dis Transbaikalgebiet eingeführt werden* *). 10. Auf ausländische Waren, welche in die unter 1 bezeichneten Ort schaften aus nördlich von Nikolajew'sk gelegenen Häfen und von der Insel Sachalin ') s. die Fussnote auf Seite 320. *) Durch ein Gesetz vom 3. Juni 1911 ist das Gesetz über die Aufhebung des Zollfreigebiets im Priamur-Generalgouvernement und Transbaikalien vom 16. Januar 1909 mit Bezug auf die Bestimmung im Artikel 9, wonach die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr von russischen Baumwollwaren und Wollen stoffen, die in das Priamur-Generalgouvernement und das Transbaikalgebiet eingeführt werden, ganz aufgehoben war, dahin abgeändert worden, dass die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr der genannten Waren in die nördlich der Amurmündung gelegenen Häfen und nach Russisch-Sachalin wieder zugelassen ist.

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