Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einige Bestimmungen betreffend

Collection:: Economics Books

440 Aus dem Zollreglement. Art. 432. In der Taratabelle genannte und in einer der dort bezeichneten Verpackungsarten eingeführte Waren werden nach dem Gewicht verzollt, das sich nach Abzug des in der Tabelle festgesetzten Prozentsatzes von dem Roh gewicht ergibt. Art. 433. Die Prüfung des Reingewichts der in dem vorstehenden Artikel (432) erwähnten Waren, mit Ausnahme giftiger und gesundheitsschädlicher, ist zulässig: 1. wenn die die Ware besichtigenden Zollbeamten an der Uebereinstimmung des Gewichts der Umschliessung mit den Angaben der Taratabelle Zweifel hegen, und 2. auf Antrag des Wareneigentümers. Gehört letzterer nicht zu denjenigen, die ständig oder zeitweilig Waren aus dem Auslande beziehen, so wird die Prüfung auf seinen Antrag vorgenommen, anderenfalls ist er verpflichtet, vor dem Beginn der Besichtigung die Faktura oder eine ihr gleichwertige am Abgangsort der Ware ausgestellte Urkunde vor zulegen. Ergibt sich bei der Prüfung die Unrichtigkeit der Angaben des Waren eigentümers, so wird von ihm 1% des für die Ware zu zahlenden Zollbetrages erhoben. Verzollung nach dem Roh- und Reingewicht. (Aus der Allg. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren — s. „Das Russische Zollreglement“, herausgeg. vom Deutsch-Russ. Verein.) Art. 70, Unter dem Rohgewicht ist das Gewicht der Ware und der Um schliessung zu verstellen; wird die Ware in doppelter Verpackung (doppelten Säcken, Kisten, Fässern u. dgl. m.) eingeführt oder besitzt sie ausser der äusseren Verpackung noch innere Behälter, z. B. Gefässe, Schachteln, Kisten, Metalldosen usw., so wird das Rohgewicht durch Verwiegen der Ware mit diesen inneren Behältern festgestellt. Art 83. Unter dem Rein(Netto-)gewiclit versteht man das Gewicht der Ware ohne jede Verpackung cder aber mit der nächsten inneren Umschliessung, die mit der Ware zusammen zum Konsumenten gelangt. Als solche Üm- schliessung gilt eine spezielle ausländische Verpackung, ohne welche die Ware ihren Eigenschaften zufolge nicht in den Kleinhandel kommen kann, sofern die Verpackung nicht einen selbständigen Gegenstand darstellt, der mit einem höheren Zoll belegt ist, als der Inhalt. Derartige Umschliessungen müssen un abhängig von der darin enthaltenen Ware, die in diesen Fällen netto verwogen wird, nach den entsprechenden Unterabteilungen des Tarifs verzollt werden. Zollfrei werden alle diejenigen Behälter und Umschliessungen durchgelassen, in denen zollfreie oder nach dem Nettogewicht zu verzollende Waren aus dem Auslande eingeführt werden, sofern sie eine notwendige Verpackung der Ware bilden, ausgenommen die obenerwähnte spezielle Verpackung. Art. 84. Bei der Feststellung der zollpflichtigen Menge vom Netto gewicht zu verzollender Waren wird, mit Ausnahme der im Tarif ausdrücklich erwähnten Fälle, das Gewicht der inneren Vorrichtungen, die für den Handels verkehr der Ware notwendig sind, als da sind: Pappe, Papier, Stricke, Bind fäden, Schnüre und Bänder zum Verschnüren der Ware, Brettchen, kleine Spulen und Rollen zum Aufwickeln von Garn, Bändern, Spitzen, Tressen, Ge weben u. dgl. Waren, in Abzug gebracht. Wenn die genannten Vorrichtungen als spezielle im § 83 vorgesehene ausländische Verpackung zu betrachten sind, so ist damit nach § 83 zu verfahren.

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