Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Die gesetzliche Regelung der Einfuhr

Collection:: Economics Books

199 pen III, IV und VI cm die Auslandsstelle des Reichsbankdirektoriums, Ber- A lin SW 19, Kurstraße 45—4611. Für die Bewilligung der Eingehung von Verbindlichkeiten, im Sinne des §3 Abs. 2 der Devisenordnung, also für den Ankauf von Waren und Wertpapieren usw. von einer im Aus lande ansässigen Person oder Firma, ist allein die A u s l a n d s st e l l e des Reichsbankdirektoriums zuständig. Anträge auf Einwilligung sind schriftlich, und zwar im allgemeinen in doppelter Ausfertigung, solche auf Einkaufsbewilligung für Waren in dreifacher, und wenn es sich hierbei um Gegenstände han delt, an denen die Reichsbekleidungsstelle beteiligt ist, in vierfacher Ausfertigung einzureichen; sie müssen alle Angaben enthalten, die für die Entscheidung nötig sind. Kommt die Übersendung oder Überbringung von Wechseln, Schecks und Anweisungen in Frage, so sind diese mit für jeden Empfänger doppelt aus gestellten Verzeichnissen vorzulegen, in denen bei Wechseln Betrag, Verfalltag, Bezogener, Zahlungsort und Aussteller anzugeben und für andere Papiere die entsprechenden Angaben zu machen sind. Wenn der Einwilligung nichts im Wege steht, wird ein Exemplar des Verzeichnisses mit dem seitens der beteilig ten Bankanstalt unter Datumsangabe zu vollziehenden Vermerk „Bewilligt" und mit dem Dienststempel versehen dem Antragsteller zurückgegeben, ebenso natürlich die etwa beiliegenden Wechsel usw. Die zu rückgegebenen, mit dem Vermerk versehenen Antrage oder Verzeichnisse müssen seitens der Antragsteller den Postannahmestellen, Postüberwachungsstellen usw. mit den betreffenden Sendungen vorgelegt werden, damit diese nicht beanstandet werden. Für mehrere Arten von Anträgen sind besondere Formulare J ) vorgesehen; sie können bei der Firma Rob. Winckelmann, Berlin 019, Hausvogteiplatz 11s. diejenigen, welche Angelegenheiten, an denen die Reichsbekleidungsstelle beteiligt ist, betreffen, bei der Firma I. S. Preuß, Berlin 814, Dresdener Straße 43, bezogen werden. Im Interesse schleuniger Abfertigung empfiehlt es sich, die Formulare sorg fältig auszufertigen und stets einen frankierten Briefumschlag beizufügen. In Hamburg sind die For mulare, auch die für Angelegenheiten, an denen die Reichsbekleidungsstelle beteiligt ist, bei der Firma I. Heinrich Lührs, Pelzerstraße 19 erhältlich. | Für die Einfuhr von Web-, Wirk- und Strickwaren sind die Antrage zunächst der Reichsbekleidungs stelle in Berlin zu unterbreiten. Die Reichsbekleidungsstelle hat darüber folgende Richtlinien aufgestellt: A. Bei Waren aus der Schweiz: 1. Anträge auf Einkaufsbewilligungen sind auf besonderen Vordrucken in 4 fa ch er Ausfertigung bei der Reichsbekleidungsstelle — Abteilung L für Aus- und Einfuhr, Berlin W 50, Nürnberger Platz 1 einzureichen. 2. Anträge auf Einfuhrbewilligungen sind von dem schweizerischen Liefe ranten in 4facher Ausfertigung bei dem schweizerischen politischen Departement im Bundeshause in Bern einzureichen. 3. Antrage auf Devisenabgabe sind bei der Prüfungsstelle der Reichsbank für Devisenabgaben, Berlin 0. Kurstraße 46 einzureichen. *) Und zwar: Vordruck L für Versendung oder Überbringung von Zahlungsmitteln auf Reichswührung nach dem Auslande; Vordruck B für Eingehung von Verbindlichkeiten gegenüber Ausländem; Vordruck!) für Verfügungen über Marksorderungen gegenüber Ausländem.

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