Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Die gesetzliche Regelung der Einfuhr

Collection:: Economics Books

200 ß. Bei Waren aus anderen Ländern. 1. Anträge auf Einkaufsbewilligungen sind wie unter A 1 zu behandeln. 2. Anträge auf Einfuhrbewilligungen sind auf den vorgeschriebenen Vor drucken in 3facher Ausfertigung bei der Reichsbekleidungsstelle Abt. L für Aus- und Ein fuhr, Berlin W 50, Nürnbergerplatz 1 einzureichen. 3. Anträge auf Devisenabgabe sind wie unter A 3 zu behandeln. Sämtliche Vordrucke sind bei der Königl. Hofbuchdruckerei I. S. Preuß, Berlin 8 14, Dresdener straße 43 erhältlich gegen Voreinsendung oder unter Nachnahme des Betrages. Der Preis der Vordrucke ist einschließlich Porto und Verpackung 10^ für das Stück; bei größerer Abnahme entsprechend billiger. Auf jedem Vordruck ist genau vermerkt, welche Unterlagen zur Erledigung des Antrages erforder lich sind. Anträge, bei denen die Unterlagen ganz oder teilweise fehlen, können nicht behandelt werden und werden dem Antragsteller unerledigt zurückgegeben. — Ganz besonders wird darauf hingewiesen, daß die erteilten Einkaufsbewilligungen den späteren Antrag auf Einfuhrbewilligung bezw. Devisenabgabe nicht erübrigt. Alle Anträge werden schnellmöglichst erledigt. Telephonische und telegraphische Anfragen über die Erledigung eines eingereichten Antrages können nicht beantwortet werden. Den Anträgen sind mit der Firma versehene frankierte Briefumschläge für die Rücksendung beizufügen. 5. Änderungen in der Zollbehandlung von Waren. Durch den Krieg sind die Handelsverträge mit den feindlichen Ländern außer Kraft getreten, so daß die aus diesen Ländern stammenden Waren nicht mehr zu den Vertragssätzen, sondern zu den auto nomen Sätzen des Solltarifs verzollt werden müssen. Die Aufhebung der Handelsverträge ist jedoch ohne Einfluß auf die Sollbehandlung von Waren, die aus meistbegünstigten Ländern stammen oder die auf deutsche Rechnung sich zur Seit des Außerkrafttretens der betreffenden Verträge in deutschen Sollausschluß gebieten. Freibezirken oder Solllagern befinden. Die Anwendung der autonomen Sätze an Stelle der Vertragssätze findet auch statt bei der Einfuhr von Waren aus den besetzten Gebieten. Ausgenommen jedoch und daher noch zu den Vertragssätzen ver zollt werden bezw. völlig zollfrei sind folgende aus den besetzten Gebieten stammende Waren. Su den Vertragssätzen werden verzollt: 1. Waren, die aus den Gebieten durch die Heeres- oder Marineverwaltung oder durch gemeinnützige Gesellschaften eingeführt werden, die ausschließlich zur Versorgung der deutschen Volkswirtschaft während des Krieges dienen; 2. in Belgien, Frankreich oder Rußland erzeugtes Bau- und Nutzholz der Tarifnummern 74—76, 80, 83, 84, 85 des Zolltarifs?) Zollfrei sind: Die in den besetzten Gebieten feindlicher Länder erzeugten Waren der Tarifnummern 36, 46, 47, 0 Die Nummern des Zolltarifs find die gleichen >vie die Nummern des Statistijchen Warenverzeichnisses. ■ Die Unterabteilungen bei den einzelnen Nummern in a, b, c usw. find im Zolltarif jedoch nicht gemacht, fo daß z. B. 39t a und 391 b des Statistischen Verzeichnisses der Nummer 39t des Zolltarifs entspricht.

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