Geschichte der volkswirtschaftlichen Lehrmeinungen

Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010911953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20641

Document type:: Monograph

Author:: Gide, Charles http://d-nb.info/gnd/117543985; Rist, Charles http://d-nb.info/gnd/172332966

Title:: Geschichte der volkswirtschaftlichen Lehrmeinungen

Edition:: Nach der zweiten durchgesehenen und verbesserten Ausgabe, herausgegeben von Franz Oppenheimer

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXII, 828 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Abtrünnigen

Collection:: Economics Books

447 einandergenommenen Zustand und das Gewicht der kleinsten der Kisten anzu geben ist (aus § 1). Die Kisten können ganz oder in auseinandergenommenem Zustande, d. h. in Form einzelner zusammengenagelter Kistenteile, aber nicht in Form einzelner Bretter eingeführt werden (§ 2). Gegen Hinterlegung des Zolles werden die Kisten und Späne zollfrei abgelassen (§ 3). Kisten und Späne können nur über die zum Einlass dieser Gegenstände ermächtigten Zollstellen eingeführt werden, und die mit Eiern gefüllten Kisten können nur über dieselben Zollstellen, über die die Kisten eingeführt sind, wieder zur Ausfuhr gelangen (§ 5). Werden die Kisten und Späne (Holzwolle) im Laufe von sechs Monaten seit ihrer Ablassung aus dem Zollamte nicht wieder ausgeführt, so verfällt der hinterlegte Zollbetrag zu Gunsten des Fiskus (§ 7). D. Vorschriften über die zollfreie zeitweilige Einfuhr von aus ländischen Säcken für Mühlen, die im Innern des Landes belegen sind, zur Füllung mit auszuführendem Mehl. (C. vom 28. Juli 1804, Nr. 19 812.) Zu dem vorgedachten Zwecke können nur solche ausländischen Säcke zollfrei abgelassen werden, die aus einem Stück zusammengenäht sind (§2). Die Säcke werden gegen Hinterlegung * einer Kaution im Betrage des für sie entfallenden Zolles abgelassen; die Kaution wird dem Hinterleger zurück erstattet, wenn die Säcke nicht später als sechs Monate nach ihrer Ablassung aus dem Zollamt wieder ins Ausland ausgeführt werden. Das Finanzministerium ist befugt, den solidesten Firmen den zollfreien Bezug der Säcke gegen Reverse zu gestatten, die von den Firmen einmal im Jahre ausgestellt werden und worin sich diese verpflichten, die mit Mehl gefüllten Säcke nicht später als 6 Monate nach ihrer Ablassung aus den Zollämtern wieder ins Ausland auszuführen (§ 3). Gelangen, die zollfrei eingelassenen Säcke über ein anderes Zollamt zur Ausfuhr als dasjenige, über das sie ausgeführt worden sind, so macht das Zollamt keine Vermerke in seinen Büchern, sondern nimmt bei der Ausfuhr der Säcke ein Protokoll auf, das unverzüglich dem Eingangszollamt übersandt wird (§ 5). Smd die Säcke innerhalb 6 Monaten nicht über das Zollamt, über das sie ein geführt wurden, wieder zur Ausfuhr gelangt und hat das Eingangszollamt nicht das im § 5 erwähnte Protokoll erhalten, so schreibt es vor, dass die Kaution unverzüglich als Zoll vereinnahmt wird (§ 6). Zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken, die zur Ausfuhr von Asbest bestimmt sind. Der Finanzminister hat die zeitweilige zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken zum Zwecke der Ausfuhr von in Russland gewonnenem Asbest unter der Bedingung gestattet, dass der Zoll für die Säcke zu hinterlegen ist und zurückerstattet wird, wenn die Säcke innerhalb 6 Monate vom Tage ihrer Ablassung aus dem Zollamt ausgeführt werden. Bei der Ablassung der Säcke sollen die laut C. 04, Nr. 19 812, für den Einlass von ausländischen Säcken auf uu Binnenlande gelegene Mühlen zur Füllung mit Mehl erlassenen Vorschriften Anwendung finden (C. 11, Nr. 7955).

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