The Constitution of Canada

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011220512

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20728

Document type:: Monograph

Author:: Hasenack, Wilhelm http://d-nb.info/gnd/118546589

Title:: Unternehmertum und Wirtschaftslähmung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Brückenverlag

Year of publication:: 1932

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 189 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die Krise der wirtschaftlichen Elastizität

Collection:: Business and Management Classics

208 Zu Ziffer Vili der Anleitung Anm. 2. versicherungspflichtig erscheinen zu lassen, da ihre Stellung gegenüber derjenigen der Stücklohnarbeiter der Kategorie 2 genau dieselbe und nur insoweit davon verschieden ist, als erstere die Arbeit, anstatt in der Fabrik, in eigener Be hausung verrichten, und weil sie außerdem insbesondere eine größere wirth- schaftliche Selbstständigkeit und Unabhängigkeit als die Stücklohnarbeiter der Kategorie 2 nicht besitzen." Die zur Begründung dieser Ansicht in dem Gutachten gemachten Aus führungen gehen im Allgemeinen von denselben Gesichtspunkten aus, wie die obigen Darlegungen über die im Schneider- und Schuhmachergewerbe be schäftigten Arbeitskräfte. Hervorzuheben ist noch, daß für die Frage, ob Lohnarbeiter oder ob Betriebsunternehmcr bezw. Hausgewerbetreibender, die Anmeldung als selbstständiger Gewerbetreibender nicht an und für sich entscheidend ist (Anm. II 3 u. XIX 2). Diese Anmeldung beweist nur, daß der Betreffende das Gewerbe als selbstständiger Gewerbetreibender hat betreiben wollen — und dies ist allerdings immerhin ein Beachtung verdienender Umstand —, sie beweist aber nicht, daß er es als selbstständiger Geiverbetreibender thatsächlich betreibt. Ebensowenig ist die vorschriftswidrige Unter lassung der Anmeldung von allein ausschlaggebender Bedeutung; Derjenige, welcher sich dieser Unterlassung der Anmeldung des Betriebes eines selbststän digen Gewerbes schuldig gemacht hat, ist darum nicht unselbstständiger Lohn arbeiter im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgcsetzes. Aus schlaggebend für die Entscheidung ist allein das thatsächliche Be- schäftigungsverhältniß. Bergl. wegen der Anwendung der vorstehenden Gesichtspunkte die Ausführungen und Entscheidungen in Anm. I 12 unter Ziffer 1 bis 4 S. 28 ff.; desgleichen die nachfolgende Entscheidung des Rcgicrungs- präsidcnten zu Breslau vom 28. August 1891 (Arbeiterversorgung IX. S. 88), bei der es sich um einen Schnhmachergescllen handelte, der von Anfang Ja nuar bis Mitte Februar 1891 zu einem Schuhmachermeister in einem derartigen Arbeitsverhältnisse stand, daß er für denselben außerhalb feiner, des Meisters, Betriebsstätte Stiefel verfertigte und von ihm das fertig zugeschnittene Leder und die fertig zugerichteten Absätze erhielt, selbst aber zur Arbeit Hanf, Garn, Nägel, Bestechgarn hergab und seine Bezahlung für Arbeit und Zuthaten in Gestalt von Stücklohn erhielt. Der Geselle arbeitete nicht für andere Meister, wohl aber Sonntags hin und wieder für Privatkunden. „Hausgewerbe treibende", so führt die Entscheidung des Regierungspräsidenten aus, „sind nach der Definition des Gesetzes (§. 2 Nr. 2) solche selbstständige Gewerbetrei bende, welche in eigener Betriebsstätte im Aufträge und für Rechnung anderer Gewerbetreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeug nisse beschäftigt werden. Hiernach gehört zum Begriff des Hausgewerbetreibenden außer der eigenen Betriebsstätte noch der selbstständige — allerdings int Aufträge und für Rech nung Dritter ausgeübte — Gewerbebetrieb; dieser unterscheidet den Haus- geiverbetreibenden vom unselbstständigen, außerhalb der Betriebsstätte seines Arbeitgebers arbeitenden Lohnarbeiter. Als selbstständiger Gewerbebetrieb kann aber, wie in dem bei den Akten befindlichen Schreiben der Bersichcrungs- anstalt vom 7. August v. I. mit Recht ausgeführt wird, eine Beschäftigung nicht angesehen werden, bei welcher der Arbeitnehmer wirthschaftlich einem Gewerbetreibenden derart unselbstständig gegenübersteht, daß er bezüglich seiner Erwerbsthätigkeit ausschließlich oder doch in der Hauptsache nur auf diesen angewiesen und so gut wie gar nicht in der Lage ist, seine Befugniß, auch für Andere zu arbeiten, auszunutzen. Wie nun die stattgehabten Beweisaufnahmen ergeben, war p. Sch. in der Zeit von Anfang Januar bis Mitte Februar v. I. bezüglich seiner Er iverbsthätigkeit fast ausschließlich auf den Beschwerdeführer angewiesen, er hat

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