Der Deutsche Post-Zeitungsgebührentarif

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011594110

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26769

Document type:: Monograph

Author:: Portaszewicz, Karl http://d-nb.info/gnd/125641958

Title:: Der Deutsche Post-Zeitungsgebührentarif

Place of publication:: Königsberg i. Pr.

Publisher:: [Quatz]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (XI, 109 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Bedeutung der Zeitungsgebührentarife

Collection:: Economics Books

78 Der privatwirtschaftliche Verwaltungsgrundsatz galt für die Post zunächst, als das Regalitätsprinzip nicht mehr ver folgt wurde/) d. h. namentlich im 18. Jahrhundert und längere Zeit auch noch im 19. Jahrhundert, in diesem aller dings in sinkendem Maße. Das Streben, möglichst hohe Reinerträge zu erzielen, war in jenen Zeiten finanziell nötig und auch angebracht. Damals erfreute sich ein Teil des Landes vervollkommneter Posteinrichtungen, von denen demgemäß viele Staatsangehörige keinen Nutzen hatten. Heute hat die An wendung des privatwirtschaftlicheu Verwaltungsgrundsatzes für die Post enge Grenzen. Wegen der Besorgnis einer Schmälerung der Reinerträge dürfen notwendige oder wünschens werte, mit Kosten verbundene Verkehrs-Verbesserungen und Ergänzungen nicht unterbleiben. Andererseits darf der Staat, wenn er in Konkurrenz mit Privatbetrieben tritt, seine Leistungen nicht wesentlich über, ebenso wenig aber auch nicht unter den eignen Kosten darbieten, wie es u. U. statthaft ist, wenn das Gebührenprinzip Anwendung finden. d) Das Gebührenprinzip. Das Gebührenprinzip beruht darauf, daß in erster Linie nicht die Erzielung eines, wenn auch nur mäßigen Reinertrages, sondern nur die volle Deckung aller Eigenkosten beabsichtigt wird/) ohne daß auch dies immer der Fall sein muß. Für die unmittelbaren Vorteile, die aus der Inanspruchnahme Als das preußische Generalfinanz-Direktorium bei der Bewilligung von Mitteln zurjAnlegung von Posten Schwierigkeiten bereiten wollte, wies schon Friedrich Wilhelm I. darauf hin, daß die Posten ,,vor den florissanten Zustand der Commercien hochnothwendig und gleichsam das Oel vor die ganze Staatsmaschine wären" (Jlwof, Das Postwesen in seiner Entwickelung von den ältesten Zeiten bis in die Gegenwart. Graz 1880 S. 52). 2 ) In der Denkschrift, betr. die Einführung des Post-Ueberweisungs und Scheckverkehrs im Reichs-Postgebiet ist ausdrücklich betont, daß die Gebühren des neuen Dienstzweigs für das Reich keine Einnahmequelle bilden, sondern nur zur Deckung der Kosten ausreichen sollen (Stenogr. Bcr. 1907/08 Bd. 246 Anl. Nr. 747 S. 16). Die gleiche Auffassung wurde bei der Beratung im Reichstage und in der Budgetkommission vertreten (Stenogr. Ber. 1908 Bd. 232 S. 4494, 4980 und 4983). (Vgl. auch Archiv 1908 S. 301).

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