Responsible government in the Dominions: Responsible government in the Dominions

Bremens Warenhandel und seine Stellung in der Weltwirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1012150852

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-27269

Document type:: Monograph

Author:: Obst, Georg http://d-nb.info/gnd/11759296X

Title:: Geld-, Bank- und Börsenwesen

Edition:: 25., verbesserte Auflage

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: C.E. Poeschel Verlag

Year of publication:: 1927

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 521 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Banken und Bankgeschäfte

Collection:: Business and Management Classics

n Zu Ziffer III der Anleitung Anni. 27. 123 IV. Die Mitglieder des Sanitäts-KorpS, sowie V. Die Mitglieder des Maschinen-Jngenieur-Korps gehören nach Maßgabe ihres Militärranges zu den unter Nr. I, II und III aufgeführten Kategorien. B. Militärbeamte sind alle im Heer und in der Marine für das Bedürfniß des Heeres oder der Marine dauernd oder auf Zeit angestellten, nicht zum Soldatenstande gehören den und unter dem Kriegsminister oder Chef der Admiralität als Verwaltungs chef stehenden Beamten, welche einen Militärrang haben. Es macht dabei keinen Unterschied, ob sie einen Diensteid geleistet haben oder nicht. Militärbeamte, die im Offizierrange stehen, sind obere Militärbeamte, alle anderen Militärbeamten sind untere Militärbeamte." Auf Militärbeamte finden in Betreff der Frage der Versicherungspflicht nicht die über die Personen des Soldatenstandes, sondern die über die „Be amten" des Reiches und der Bundesstaaten im Allgemeinen geltenden Be stimmungen Anwendung. ‘ti. Dienstlich als Arbeiter beschäftigt. Personen des Soldaten standes sind als solche der Versicherungspflicht nicht unterworfen, weil ihr Dienst- verhältniß nicht ein „Arbcits- oder Dicustverhältniß" im Sinne des I. u. A.V.G. ist, sie also nicht gegen Lohn oder Gehalt in einer unter §. 1 des I. u. A.V.G. fallenden Stellung beschäftigt werden. Es wird ihnen zwar gleichwohl die Zeit, während deren sie „behufs Erfüllung der Wehrpflicht in Friedens-, Mobil- machungs- oder Kriegszeiten zum Heere oder zur Marine eingezogen gewesen sind, oder in Mobilmachungs- oder Kriegszeiten freiwillig militärische Dienst leistungen verrichtet haben", als Beitragszeit angerechnet (§. 17 Abs. 2 des I. u. A.V.G.) und die Reutenantheile, welche bei der Vertheilung der Renten last auf diese Zeiten militärischer Dienstleistungen entfallen, hat das Reich zu tragen (§. 28 Abs. 2 a. a. O-). Aber die Frage der Versicherungspflicht kann für die Personen des Soldatenstandes doch nur dann auftreten, wenn sie während ihrer Zugehörigkeit zum Soldatenstande gleichzeitig eine Be schäftigung betreiben, welche zu den versicherungspflichttgen gehört. Geschieht dies dienstlich, d. h. in Gemäßheit einer im Bereiche seiner Befugnisse liegenden Anordnung des militärischen Vorgesetzten, so erzeugt diese Be schäftigung, auch wenn im Uebrigen die Voraussetzungen für die Versicherungs- Pflicht zutreffen, diese gleichwohl nicht. Die Bezeichnung „Arbeiter" in der hier vorliegenden Verbindung ist dabei im weiteren Sinne zu nehmen, so daß sie auch die übrigen zur Bezeichnung der versicherungspflichtigen Personen im §. 1 des I. u. A.V.G. gebrauchten Personenklassen als Gehilfen, Gesellen, Dienstboten u. s. w. unter sich begreift ss. Anm. I 6 S. 26). Im Gegensatze zu der dienstlichen ist die außerdienstliche Beschäftigung von Personen des Soldatenstandes versicherungspflichtig. Das Reichs-Versicherungsamt hat auch wegen der Unfallversicherung der Personen des Soldatenstaudes diese Unterscheidung getroffen und die Be- stimmung des 8 4 des A G. vom 28. Mai 1885, lautend: „Personen des Soldatenstandes sind von der Versicherung ausgeschlossen", dahin ausgelegt, daß sie sich nur bezieht auf Solche, „welche dienstlich als Arbeiter beschäftigt werden", daß aber „beurlaubte Soldaten, welche z. B. bei Erntearbeiten zur Aushilfe eintreten, als im landwirthschaftlichen Betriebe beschäftigte und trotz ihrer Soldateneigenschaft als versicherte Personen gelten", und daß ebenso ein Soldat, welcher sich während seiner Beurlaubung freiwillig an dem einem Bauunternehmer übertragenen Bau einer Kaserne betheiligte und dabei ver unglückte, als ein Arbeiter des Bauunternehmers, d. h. als eine nicht unter 8. 4 Abs. 1 des A.G. fallende versicherte Person anzusehen ist." Handbuch der Ünfallvers. Anm. 11 &u 8- 4 des A.G. (S. 434) und Anm. 20 zu 8- 1 des U.P.G. (S. 18). Die ratio legis würde für die I. u. A.V. nicht nothwendig

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