Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Wirtschaftskrieg im engeren Sinne

Collection:: Economics Books

Die Vergeltungsmaßregeln der Mittelmächte. 91 diejenigen gesetzlichen Maßnahmen anzuordnen, die sich zur Abhilfe wirt schaftlicher Schädigungen als notwendig erweisen. Beim Vollzüge bezweckte man in den Staaten der Mittelmächte teils den Schutz der inländischen Schuldner, teils die Hin derung der Geldausfuhr. >In Deutschland untersagte die Bundesratsverordnung vom 7. August 1914 Personen, die im Ausland ihren Sitz haben, Forderungen, die vor dem 31. Juli 1914 entstanden waren, vor inländischen Ger ichten geltend zu machen und ordnete bezüglich solcher Ansprüche die Unter brechung des bereits anhängigen Verfahrens an. Infolge der tatsäch lichen Abhängigkeit deutscher Schuldner von ausländischen Gläubigern mußte jedoch die Maßregel bald nach englischem Muster verschärft werden. Man verbot die Erfüllung von Verpflichtungen dem feind lichen Ausland gegenüber und stellte die Übertretung unter Strafe; man stundete alle derartigen schon entstandenen oder noch entstehen den vermögensrechtlichen Ansprüche ohne Zinsenbezugsrecht bis auf weiteres. Man verbot die Überweisung von Werten nach dem Feindes land. Es enthalten Zahlungs- und Überweisungsverbote nach feindlichen Gebieten die Verordnungen des deutschen Bundesrates vom 30. September 1914 gegenüber England, vom 20. Oktober 1914 gegenüber Frankreich und vom 19. November 1914 gegenüber Rußland und Finn land, vom 14. Oktober 1915 gegenüber Ägypten und Französisch-Marokko, vom 14. Mai 1916 gegenüber Portugal. Dazu kam eine zinsenlose Stundung. In Österreich ermächtigte die Verordnung des Gesamtministeriums vom 22. Oktober 1914 zu Verboten der Erfüllung und zur Aufstellung von Bedingungen für die Erfüllung von Ansprüchen, die Angehörigen feindlicher Staaten aus Guthaben und Forderungen gegen im Inland tätige Unternehmungen, Einzelpersonen, öffentliche Verwaltungskörper und sonstige Körperschaften zustehen; auch die Anordnung der öffent lichen Hinterlegung geschuldeter Sachen wurde zugelassen. In Aus führung dessen haben die Verordnungen des Gesamtministeriums vom 22. Oktober 1914 ein Zahlungs- und Uberweisungsverbot gegen Groß britannien und Frankreich, die Verordnung vom 14. Dezember 1914 ein solches gegen Rußland und die Verordnung vom 9. Oktober 1916 ein solches gegen Italien, Portugal und Rumänien aufgestellt. In Ungarn ergingen ähnliche Verbote durch die Verordnungen des Ministeriums vom 9. November 1914 und vom 14. Dezember 1914. In Österreich bezog sich das Zahlungsverbot auf Zahlungen zur Tilgung von Schul den, Geld und Wertpapieren unmittelbar oder mittelbar in Barem,, in Wechseln oder Schecks durch Überweisung oder in sonstiger Weise an feindliche Staatsangehörige oder Personen, die in Fein desland ihren Wohnsitz .haben; das Überweisungsverbot

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