Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Beendigung des Wirtschaftskrieges

Collection:: Economics Books

Die Beendigung des Wirtschaftskrieges nach den Friedensschlüssen usw. Iß] Jung von Embargo- und Prisenschiffen in den Verträgen mit Rußland geregelt. Die Schiffe sollten sofort nach der Ratifikation in dem Zustand und in dem Hafen, in dem sie sich befinden würden, dem Flaggenstaat zur Verfügung gestellt werden. Befände sich ein solches Schiff am Tage der Ratifikation auf einer Reise, so mußte es nach deren Been digung und nach Löschung der an dem bezeichneten Tage vorhandenen Ladung, spätestens aber nach einem Monat zurückgegeben werden; für die Zwischenzeit war die höchste Tageszeitfracht zu vergüten (Russ.-D. Z. Art. 31, Abs. 1; Russ.-Ö.-U. Z. Art. II, Abs. 6 und 7). Der österreich- ungarische Vertrag verpflichtete überdies zur protokollarischen Tatbestands aufnahme, die durch den zur Übernahme des Schiffes Bevollmächtigten und ein Organ der Hafenbehörde zu erfolgen hatte, und zur Haftung für jeden willkürlichen oder verschuldeten Verzug. In den Verträgen mit Rußland wurde auch der Ersatz für die in n eutralen Hoheitsgewässern aufgebrachten, mit Beschlag belegten oder versenkten Handelsschiffe, falls sie nicht mit ihren Ladungen zurückgegeben wurden, wechselseitig zugesichert; für die Zeit bis zur Rückgabe oder Ersatzleistung wurde Entschädigung gewährt (Russ.-D. Z. Art. 30; Russ.-Ö.-U. Z. Art. 11, Abs. 5). h) Die rechtliche Natur der Wiederherstellung und Entschädigung. Die theoretische Frage, ob aus den Staatsverträgen nicht nur die Staaten, sondern auch die einzelnen Angehörigen des einen Vertragsteils unmittelbar Rechtsansprüche gegen den anderen Staat erwerben, wird in der völkerrechtlichen Literatur nicht einheitlich beantwortet. Während Heffter-Geffken, v. Martens, Kaufmann, Rehm und Köhler eine unmittelbare Berechtigung und Verpflichtung der Staats angehörigen vertreten, geben Jellinek, Triepel, Heilborn und Ullmann nur ein rechtliches Band zwischen den Vertragsteilen zu. Für die hier interessierende Frage des Ersatzrechtes bei privatwirtschaft- lichen Eingriffen, kann von dem Rechtsgrunde des Ersatzes aus gegangen werden (Hofer, Landkriegsrecht 50, T h i e b e r g e r, Wiener Juristische Blätter vom 16. Juni 1918, 47, 278). Die Brsatzpflicht wegen des privatwirtschaftlichen Kampf rechtes gründet sich darauf, daß der feindliche Ausländer bei dem Ein griffe in seine Rechte eine Beschädigung an seinem der feindlichen Staatsgewalt anvertrauten Vermögen erleidet. Sie stützt sich hin sichtlich der Hemmung oder des Ausschlusses des privat- wirtschaftlichen Verkehrs auf die Verweigerung der nach kontinentaler Anschauung gebotenen Freiheit des privatwirtschaftlichen Verkehres auch während des Krieges. Es handelt sich beim Eingriff in bestehende Privatrechte um eine Verweigerung des völkerrechtlich gebotenen Schutzes der Privatrechte und bei der l-<enz, Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung. ü

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