Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Beendigung des Wirtschaftskrieges

Collection:: Economics Books

Die Verträge zwischen Feinden. 193 5. Die Verträge zwischen Feinden. Das Verbot des wirtschaftlichen Verkehrs mit dem Feinde hat den Bestand der vor Kriegsausbruch entstandenen Verbindlichkeiten aus Verträgen grundsätzlich unberührt gelassen. Nach dem französischen Kampf rechte konnten allerdings Vorkriegsverträge auf Antrag vom Ge richtshofpräsidenten für ungültig erklärt werden und auch die eng lische Gerichtspraxis ließ die F eststellung der Ungültigkeit eines unausgeführten Vorkriegsvertrages unter Umständen zu. Die Ge richtspraxis in Deutschland und Österreich ging zwar davon aus, daß der Krieg allein die Leistung nicht unmöglich mache, gelangte aber doch allmählich zur Ausbildung eines neuen Aufhebungsgrundes der „wirtschaftlichen Unmöglichkeit der Leistun g". Wenn ein gewisses Maß der Schwierigkeit oder Gefährlichkeit der Leistung oder ihres Wertes überschritten war, so daß die Voraussetzungen, unter denen beide Parteien sie vereinbart hatten, wesentlich verrückt sind, somit die Leistung nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und Rück- wirkung eine ganz andere als die bedungene wäre, war man in der Theorie wie Praxis einig, daß die Leistung als unmöglich zu betrachten sei (Ofner, Generalreferat 46 in Denkschrift, Klein, Nebenkrieg 51). Die Pariser Wirtschaftskonferenz forderte im einseitigen Interesse der Entente die bedingungslose Aufhebung der mit Feinden abgeschlossenen Verträge. Die Friedensschlüsse von Brest-Litowsk und von Bukarest dagegen vereinbarten die Wiederherstellung der durch die Kriegsgesetze beeinträchtigten privatrechtlichen Schuldverhältnisse; sie trugen jedoch dem neuen Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Unmöglichkeit insoferne Rechnung, als sie es dem allgemeinen Landesrechte jedes Vertragsteiles vorbehielten, den durch den Krieg geschaffenen Zuständen, insbesondere der durch Verkehrshindernisse oder Handelsverbote herbei geführten Unmöglichkeit der Erfüllung einen Einfluß auf die Schuldverhältnisse zu gewähren. Sie haben somit die in Deutschland wie Österreich von dem überwiegenden Teile der Interessenten geforderte internationale Regelung in dem, daß die von beiden Seiten noch nicht erfüllten Geschäfte als aufgelöst zu betrachten seien, nicht ge bracht und damit dem Bedürfnisse nach Rechtssicherheit und Ersparung von Prozeßkosten nicht Rechnung getragen. Die Aufrechterhaltung oder Aufhebung der Vorkriegsverträge wäre der gesetzlichen oder gerichtlichen Entscheidung nach Landesrecht und daher einer verschiedenen Behandlung in den einzelnen Ländern überlassen geblieben. Nur die ungünstigere Behandlung der Angehörigen der anderen Vertragsteile im Vergleiche mit der Behandlung der eigenen Angehörigen wurde ausgeschlossen. Ein Ersatz für den Ue n z, Der Wirtachal'tskampf der Völker und seine internationale Regelung.

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