Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Die rechtliche Freiheit des Verkehrs der Personen und Waren. 215 militärischen Friedens nach dem Weltkriege konnte die Wiederherstellung des Weltpostvereins mit dem Abkommen zu Wien (1891), zu Washington (1897) und zu Rom (1906), des internationalen Telegraphenabkommens zu Petersburg (1875) und der Regeln der Telegraphenkonferenz (1908), der Abkommen zum Schutze unterseeischer Telegraphenkabel (1884, 1886, 1887), des Abkommens über die Funkentelegraphie (1912), der Verein barungen über den Eisenbahnverkehr (1907), des Berner Abkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr (1890), schließlich der Konvention über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen (1909) erwartet werden. Die Wiederher stellung technischer Einrichtungen des Weltverkehrs trifft aber nicht den Kern des Problems. Das Wiederaufleben dieser Anstalten stellt vielmehr nur ein unzureichendes Maß der Sicherung dar. Die Einrichtungen, die dem Wirtschaftskampf geradezu vorgebaut haben, sind, wie wir in der Entwicklungsgeschichte des Imperialismus gesehen haben, in der Absperrung des Handelsverkehrs und ihrer Förderung durch das Streben nach Autarkie gelegen. In erster Linie kommt die Schutzzollpolitik und ihre Verschärfung durch die autonome Handelspolitik in Betracht. Die Selbständigkeit der Handelspolitik aller souveränen Staaten ist bisher nur ganz vereinzelt, z. B. in der Kongoakte von 1885 Art. 1—5 und in der Brüsseler Antisklavereiakte von 1890, international eingeschränkt worden. Auf der einen Seite ist die Schutz zollpolitik an sich, d. h. soweit sie durch Erhaltungs- und Erziehungszölle die heimische Produktion zu schützen sucht, nicht völkerrechtswidrig, wenn auch bereits dem Wirtschaftskampfe vor bauend. Auf der anderen Seite widerstreitet allerdings eine völlige Abschließung des Landes durch allgemeine, d. h. auf alle Gegenstände bestimmter Art gelegte Prohibitiv zölle der allgemeinen Pflicht zur Soziabilität, d. h. zur grundsätzlichen Zulassung zum wirtschaftlichen Verkehr (v. Liszt, Völkerrecht, 65, 204). Wir haben zwischen dem zulässigen Schutzzoll und der völkerrechts widrigen völligen Abschließung von jedem Handelsverkehr ein Zwischen gebiet, für das sich noch keine Rechtssätze gebildet haben. Daß gewalt same Abschließung vom wirtschaftlichen Verkehr auch noch nicht völker rechtswidrig ist, kann solange vertreten werden, als sich noch kein all gemeiner Rechtssatz dagegen wendet. Dies wird bleiben, solange sich die englisch-amerikanische und die kontinentale Rechtsanschauung über das Wesen des Krieges so schroff gegenüb er stehen, wie es vor dem Ausbruche des Weltkrieges bereits der Fall war. Dem Wirtschaftskampfe der Völker ist nach dem gegenwärtigen Stande des Völkerrechts unter dem Gesichtspunkte einer allgemein anerkannten Rechtswidrigkeit nicht beizukommen. Daß aber die wechselseitige Ausschließung anderer Staaten von den heimischen Märkten, insbesondere aber der Ausschluß des deutschen Wett bewerbes in fremden Kolonien, Protektoraten oder Schutzgebieten das

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