Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

' v 'S! Die Ordnung des Wettbewerbes im einzelnen, 275 zone eingeführt werden. Diese Zölle müssen auf der gleichen Grundlage und nach den gleichen Sätzen wie die ähnlichen Zölle an den anderen Grenzen des beteiligten Landes festgesetzt sein. Eintretende Schiffe und Waren dürfen nur den Gebühren zur Deckung der Verwaltungs-, Unterhaltungs- und Yerbesserungskosten unterworfen werden. Sie müssen unter Berücksichtigung der tatsächlich auf gewandten Kosten recht und billig („raisonnables, en egard aux depenses faites“) sein und allen gegenüber gleich sein. Außerdem dürfen nur Gebühren auf Waren im Höchstausmaße von 1 % zur Deckung der Hafenbewegungsstatistik eingehoben werden (D Art. 328, Abs. 3). Begünstigungen für die Anlage von Magazinen sowie das Verpacken und Ausladen von Waren müssen den kaufmännischen Bedürfnissen des Augenblicks angepaßt sein („repondre aux necessites commerciales du moment“). Die zum Verbrauche in der Freizone bestimmten Artikel sind von Verbrauchsab gaben und anderen Abgaben mit Ausnahme der statistischen frei. Es darf keine Unterscheidung hinsichtlich der Nationalität der Personen oder des Ursprungs oder der Bestimmung der Waren gemacht werden (D Art. 329). Der Durchgangsverkehr unter Benutzung der Freizone bleibt zollfrei (D Art. 330, Abs. 1). Die Beförderung auf dem normaler weise zur Freizone führenden Schienenwege und Wasserwege muß sichergestellt werden (D Art. 330, Abs. 2). Diese Bestimmungen unterliegen hinsichtlich der Geltungsdauer den allgemeinen Vorschriften für die vorläufige einseitige Verkehrsordnung (D Art. 378). dd) Die luternationalisierung von Flnßläufen. Die Ordnung im allgemeinen. Die Friedensschlüsse haben es unternommen in dieser Materie, in der seit dem Wiener Kongresse die allgemeinen Verkehrsinteressen mit den Sonderinteressen der üferstaaten im Kampf lagen, eine Entschei dung zugunsten der ersteren herbeizuführen. Ganz klar spricht es die Note der AAM vom 16. Juni 1919 an die deutsche Friedensdelegation aus, daß der wirtschaftlichen Gewalt (pression economique) vorgebeugt werden soll. Wenn die genannte Note der AAM sagt, daß damit nur die inter nationalen Flußgebiete im Sinne des Wiener Kongresses und späterer Ab kommen einbezogeu sind, so ist dies nur mit Einschränkungen richtig. Die Wiener Kongreßakte (Art. C VIII) stellte eine völkerrechtliche Pflicht aller Staaten, die durch einen schiffbaren Fluß getrennt oder durchflossen werden, zur Ordnung der Schiffahrt mittels Vereinbarung auf. Das einheitliche System der Abgaben und der Schiffahrtspolizei wurde aus drücklich auf diejenigen Verzweigungen und Nebenflüsse, die in ihrem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation