Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Die Ordnung des Wettbewerbes im einzelnen. 279 Die von der Uferstaatenkommission des Pariser Friedens ausgear beitete Donauschiffahrtsakte vom 7. November 1857 Art. YIII (Strupp 1, 292), hatte die engere Kabotage den Fahrzeugen der Uferstaaten Vorbehalten. Die Akte galt trotz ihrer Verwerfung durch die Pariser Konferenz von 1858 kraft besonderer Vereinbarung doch in Österreich-Ungarn, Bayern und Württemberg. Den Uferstaaten war da mit auf dem Oberlaufe der Donau bis zum Eisernen Tor entgegen dem Pariser Frieden sowohl der nationale Schutz gegen fremden Wett bewerb wie der internationale Schutz in der Donaumündung gesichert (v. Düngern ZIR 26, 543). Im Mittelläufe vom Eisernen Tor bis Braila war das von der europäischen Donaukommission beschlossene und von der Londoner Konferenz genehmigte Schiffahrtsreglement vom 10. März 1883 (Strupp 2, 210) infolge des Widerspruches Rumäniens gegen den ständigen Vorsitz Österreich-Ungarns in der gemischten Kommission nicht in Kraft getreten, da nach Art. 108 alle Uferstaaten ihre Zustim mung hätten geben müssen. Da die Zuständigkeit der europäischen Donaukommission kraft des Berliner Vertrages von 1878 Art. 53 nur bis Galatz reichte, war der Mittellauf der Sonderregelung den Uferstaaten überlassen. Im Unterlaufe hatte der Pariser Friede von 1856 Art. XVI (Strupp, Urkunden 1, 187) einer europäischen Donaukom mission die Vornahme der nötigen Regulierungsarbeiten von Isatscha abwärts übertragen. Sie bestand aus einem Vertreter Preußens (Deutsch lands), Österreichs, Frankreichs, Großbritanniens, Rußlands, Sardiniens (Italiens) und der Türkei. Die Berliner Kongreßakte vom 13. Juli 1878 (Strupp, Urkunden 2, 202) nahm Rumänien in die europäische Donaukommission auf, dehnte ihren Wirkungskreis bis nach Galatz aus und stellte sie vollständig unabhängig von der Gebietshoheit der üfer- staaten (Art. L III). Die Schiffahrtsakte für die Donaumündungen vom 2. November 1865 Art. VIII (Strupp, Urkunden 1, 300) die Zusatz akte vom 28. Mai 1881 Art. 2 (Strupp, Urkunden 2, 210) und das Reglement vom 10. November 1911 stellten die Schiffahrt von Galatz ab wärts unter die Aufsicht des Generalinspektors der unteren Donau und des Hafenkapitäns von Sulina. Im Londoner Vertrage der Großmächte und der Türkei (ohne Rumänien) vom 10. März 1883 (Strupp, Urkunden 2, 213) waren Teile des Kiliaarmes der internationalen Kontrolle entzogen worden. Die europäische Kommission durfte keine effektive Kontrolle über diejenigen Teile der Kiliamündung ausüben, deren beide Ufer einem Uferstaate gehören (Art. 3). Damit hatte Rußland die beiden Ufer des in seinem Gebiete gelegenen Teiles des Kiliaarmes seinen Sonderinteressen unter stellt. Für denjenigen Teil des Kiliaarmes, der z u g 1 e i c h russisches

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