Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Die Ordnung des Wettbewerbes im einzelnen. 281 bestehenden Abkommens. Die Abgaben von den Schiffen dürfen ausschließlich dazu bestimmt sein, die Kosten für die Unterhaltung der Schiffahrt oder die Regulierung des Flusses und seiner Zugänge in gerechter Weise zu decken oder Ausgaben zu bestreiten, die im IntereSsederSchiffahrt gemacht sind. Die Abgaben sind so festzusetzen, daß eine ins einzelne gehende Untersuchung der Ladung nicht nötig ist, es sei denn, daß der Verdacht eines Schmuggels oder einer Übertretung besteht (D Art. 333, ö Art. 294). Den Uferstaaten werden Zölle, Orts- und Verbrauchsabgaben zugebilligt; die Abgaben in den Häfen nach öffentlichen Tarifen für die Benutzung der Krane, Aufzüge, Ladestraßen, Speicher und anderer derartiger Einrichtungen, müssen angemessen und gleichartig (raisonnables et uniformes) sein (D Art. 335 Abs. 2, 0 Art. 296, Abs. 2). Auf dem gesamten Laufe wie an der Mündung der Schiffahrtswege dürfen andere Abgaben nicht erhoben werden (Art. 335 Abs. 1, Art. 296 Abs. 1). Die Freiheit des Durchgangsverkehrs von Abgaben war bereits in der Donauschiffahrtsakte vom 7. November 1857 Art. XX a und in der revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 Art. VII und schließlich im Schiffahrtsreglement für den mittleren Donaulauf vom 10. März 1883 Art. 7 vorgesehen worden. Die Friedensschlüsse von Versailles und St. Germain erklären die Bestimmungen über die Freiheit der Schiffahrt (D Art. 327, ö Art. 290) auch auf den Durchgangsverkehr für anwendbar. Das bedeutet, daß im allgemeinen auch für den Durchgangsverkehr nur die Parität und die Meistbe günstigung gewährleistet sind (D Art. 334, Abs. 1; ö Art. 295, Abs. 1). Wenn die beiden Ufer eines internationalen Flusses demselben Staat an gehören, können die Waren im Durchgangsverkehr unter Zollverschluß gebracht oder unter die Aufsicht von Zollbeamten gestellt werden. Wenn der Fluß die Grenze bildet, sind die Waren und die Reisenden im Durch gangsverkehre von jeder Zollformalität befreit. Die Ein- und Ausladung der Waren, ebenso wie die Ein- und Ausschiffung der Reisenden können nur in den von den Uferstaaten bezeichneten Häfen ausgeführt werden (D Art. 334, Abs. 2; ö Art. 295, Abs. 2). Erst der Pariser Friede von 1856 schuf für die damals einer inter nationalen Ordnung unterstellte Donau ein internationales Organ der Flußregulierung in den Mündungen. Die europäische Donaukommission wurde mit der Flußregulierung von Isatscha an be traut (sogenannte Donaumündungskommission). Nach ihrer Auflösung sollte diese Aufgabe auf die permanente Uferstaatenkommission über gehen (Art. XVI, XVII). Die stets wiederkehrende Verlängerung der Mandatsdauer der Mündungskommission und die Unzufriedenheit mit den vom Berliner Kongreß (Akte Art. 6—7) an österreichiUngarn und von diesem wieder an Ungarn übertragenen Regulierungsarbeiten am Eisernen

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