Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Die Sicherung der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit. 295 reichisches Markenschutzgesetz vom 6. Januar 1890, § 3, Z. 4). Durch die Friedensverbräge wird das Erfordernis der Gegenseitigkeit aufgehoben. Der unbedingte Schutz gegen wahrheitswidrige Anpreisung wird ein Pri vileg der Angehörigen der AAM. Der nationale Schutz erstreckt sich bloß auf wahrheitswidrige Angaben „in öffentlichen Bekanntmachungen oder in Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind“ (Deutsches Gesetz, § 3; Österr. Entwurf, § 1). In der Sondernorm der Verträge handelt es sich nur um den Schutz gegen wahrheitswidrige Angaben auf den Waren selbst, ihrer Aufmachung oder äußeren Um schließung. Tn zweiter Linie werden die Ursprungsbezeichnungen von Wein e n und Spirituosen zugunsten der AAM geschützt. Es sollen die in einer der AAM geltenden und durch die zuständigen Behörden Deutsch lands oder Österreichs regelrecht bekanntgegebenen Gesetze und die ihnen entsprechenden Yerwaltungs- oder Gerichtsentscheidungen der AAM über das Recht auf eine örtliche Herkunftsbezeichnung („appelation regionale“) und die Bedingungen über deren Verwendung, für den Ver kehr mit den Weinen oder geistigen Getränken, die in dem Lande, zu dem die Gegend gehört, erzeugt sind, auch für Deutschland und Öster reich maßgebend sein. Alle zuwiderlaufenden Herkunftsbezeichnungen müssen von Deutschland und Österreich untersagt und unterdrückt werden; dies unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit (D Art. 276, ö Art. 227). 3. Die Sicherung der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit, a) Im allgemeinen. Wir haben bei der Erörterung der Grundsätze für eine inter nationale Regelung des Wettbewerbes gefunden, daß mit der Errichtung und Anerkennung neuer Staatswesen, noch mehr aber mit der Übernahme der Fürsorge für die Weltwirtschaft durch den Völker bund die Pflicht entsteht, die wirtschaftliche Lebens fähigkeit der politisch anerkannten Volkswirtschaften zu sichern. Die Aufrichtung eines neuen Staatswesens durch die Völkergemeinde bedeutet, daß einer Volkswirtschaft, soweit sie infolge der Bodenbe schaffenheit, der Anlagen oder der Ausbildung der Bevölkerung, der geographischen Lage oder aus anderen Gründen derzeit sich aus eigenem nicht zu erhalten vermag, das Existenzminimum ge währleistet werde. Da die alliierten und assoziierten Mächte mit den Friedensschlüssen von Versailles und St. Germain auch die wirtschaft liche Neuordnung Mitteleuropas übernommen haben, müßten sie auch den internationalen Forderungen Genüge leisten. Die erste Frage, ob Deutschland und Österreich, denen

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