Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Die wirtschaftlichen Funktionen des Völkerbundes nach den Friedensverträgen. 313 mittelbar noch mittelbar an Maßnahmen beteiligen, die auf eine Fort setzung oder Wiederaufnahme des Wirtschaftskrieges abzielen. Zwangs maßnahmen des Völkerbundes bleiben Vorbehalten.“ Der gewichtige Fortschritt, daß der Völkerbund mit einer Exe kutivgewalt (D und ö Art. 16, 17) ausgestattet wird, wird gehemmt durch den Mangel jeder humanitären Begrenzung des nunmehr als Bundeszwangsmittel anerkannten Wirtschaftskrieges. Die Ent scheidung des Weltkrieges zugunsten der Entente durch die Seehandels sperre hat nicht nur deren Wirksamkeit, sondern auch deren verheerende Wirkung auf die Volksgesundheit und die materielle wie geistige Kultur der abgesperrten Völker überhaupt erwiesen. Auch das Verfahren zur friedlichen Regelung von wirtschaft lichen Streitigkeiten ist an Unklarheiten und ünvollständigkeiten reich. Nur soviel ist gewiß, daß auch wirtschaftliche Streitfragen, ins besondere diejenigen, die sich aus der Auslegung des Friedensvertrages ergeben werden, in ihrer Gesamtheit nur dann dem Schiedsverfahren zu überweisen sind, wenn sie nach Ansicht beider Streitteile eine schieds gerichtliche Lösung zulassen. Der erlassene Schiedsspruch ist bindend und der Rat schlägt die zur Sicherung seiner Durchführung geeigneten Maßnahmen vor (D und ö Art. 13). Unklar ist vorläufig die Einrichtung des ständigen inter nationalen Gerichtshofes, denn der Rat wird erst einen Plan auf zustellen und ihn den Bundesmitgliedern zur Genehmigung zu unter breiten haben. Die Zuständigkeit soll sich nur auf die ihm von den Par teien unterbreiteten Streitfälle internationalen Charakters er strecken. Außerdem soll er im Aufträge des Rates oder der Bundes versammlung Gutachten abgeben. Sein Verhältnis zum Schieds gericht ist ein ungeklärtes. Jedenfalls besteht derzeit kein Zwang gegen eine Partei, die eine Streitfrage nicht für spruchreif erachtet, sich dem Sprache des Gerichtshofes zu unterwerfen (D und ö Art. 14). Es ist vorgesehen, nur jene Streitfragen, die einen Bruch herbei führen könnten, wenn sie nicht nach übereinstimmender Meinung der Streitteile schiedsgerichtlich ausgetragen werden, vor den Rat zu bringen (D und ö Art. 15, Abs. 1). So besteht nur eine wirkliche Verpflich tung, die Streitfälle, die zum Brache führen könnten, dem Rate zu unterbreiten. Der Schiedsspruch soll in einem angemessenen Zeiträume, der Bericht des Rates aber innerhalb 6 Monaten ergehen. Gemeinsam ist beiden friedlichen Lösungsversuchen, daß kein Bundesmitglied vor Ablauf einer Frist von 3 Monaten nach Fällung des Schiedsspruches oder Erstattung des Ratsberichtes zum Kriege schreiten darf (D u. ö Art. 12). Während der Schiedsspruch in allen Fällen bindend sein und vom Völkerbunde vollstreckt werden soll, hat der Bericht des Rates nur unter Umständen eine kriegsverhütende Wirkung. Wird der Bericht des

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