Der Wald und seine Arbeiter

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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254 Vermögcnszuwachssteuergesetz. §§ 17, 18. wird ohne Rücksicht darauf, ob die Veranlagung zur KSt. nach dem KSt.G. v. 21. Juni 1916 bereits rechtskräftig geworden oder die Abgabe gezahlt sei, sofern sich nur Härten ergeben sollten. Mit Rücksicht auf diese Erklärung wurde der Antrag zurückgezogen. 2. Der § 17 zieht eine Folgerung aus dem Grundsätze, daß das VZAG. die Besteuerung des während des Krieges bei Einzelpersonen eingetretenen Ver mögenszuwachses abschließend regeln will und daher die nach dem KSt.G. und dem Ges. über Erhebung eines Zuschlages zur KSt. v. 9. April 1917 entrichteten Steuerbeträge als Vorschußzahlungen auf die VZA. zu behandeln sind: diese Beträge werden auf die nach dem VZAG. zu entrichtende Abgabe in der Weise angerechnet, daß von vornherein nur der überschießende Betrag von dem Ab- gabepflichtigen zu erfordern ist lAbs. 13—15 der allgemeinen Begr. oben S. 44 ff., ferner Erläuterungen S. 240 zu § 8 Nr. 6). Daß die Veranlagung von vornherein nur auf den überschießenden Betrag zu lauten hat, ergibt sich aus der Fassung des § 17: „Von der nach § 16 berechneten Abgabe wird der Betrag in Abzug gebracht." Eine seines Erachtens unrichtige Berechnung des in Abzug zu bringen den Betrages kann der Abgabepflichtige daher mit den ihm gegen die Veran lagung zustehenden Rechtsmitteln anfechten. § 18. Abgabebeträge, die auf Grund des §6 des Gesetzes über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer born 9. April 1917 gestundet worden sind, bleiben unerhoben. Abgabebeträge, die der Abgabepflichtige auf Grund des Kriegssteuergesetzes vom 21. Juni 1916 infolge Stundung oder aus anderen Gründen mit Ende des Beranlagungszeitraums noch schuldete, bleiben bis zu dem Betrag unerhoben, den der Abgabepflichtige auf Grund dieses Gesetzes als Kriegsabgabe zu entrichten hat. Entw. § 18 (imtierimbert). Best. 8 20. Begr. S. 16. — ©ten.®. S. 1398 D bis 1399 A. — Ausf.- Jnhalt: 1. Bedeutung und Würdigung des § 18 . . 254 3. Feststellung der unerhoben bleibenden 2. Der 2. Absatz 255 Beträge 256 1. Der § 18 zieht eine weitere Konsequenz aus dem Gedanken der ab schließenden Erfassung des Vermögenszuwachses der Kriegszeit und der Be- Handlung der KSt. des Ges. v. 21. Juni 1916 und des Zuschlages nach dem jenigen v. 9. April 1917: nach §6 Ges. v. 9. April 1917 gestundete Beträge bleiben unerhoben, aus dem KSt.G. noch geschuldete Beträge ebenfalls, aber nur bis zu dem Betrage, der nach dem VZAG. zu entrichtenden Abgabe. Die KSt. selbst und der Zuschlag werden also nicht gleichmäßig behandelt: auf den letzteren geschuldete Beträge bleiben im Falle des Abs. 1 selbst dann in voller Höhe unerhoben, lvenn sie die BZA. übersteigen, auf die KSt. selbst geschuldete nur bis auf Höhe der VZA. Beispiel: A war wegen eines bis 31. Dez. 1916 er zielten Vermögenszuwachses von 100000 M. zu 19500 M. KSt. und 3900 M. Zuschlag herangezogen und schuldet beide Beträge, den Zuschlag infolge Stundung (§ 6 Ges. v. 1917), noch; da sich sein Vermögen seit 31. Dez. 1916 um 5000 M. verringert hat, beträgt seine VZA. 10 500 M.; dann bleiben die 3900 M. Kriegssteuerzuschlag und von der KSt. 9000 M. unerhoben. B schuldet dieselben Beträge an KSt. und Zuschlag (§ 6 Ges. v. 1917), wird aber, da sein Vermögen

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Full text: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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