Der Salzhandel, die Salinen und Salzbergwerke Württembergs im 19. Jahrhundert

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1023136384

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39354

Document type:: Monograph

Author:: Neumann, Paul

Title:: Der Salzhandel, die Salinen und Salzbergwerke Württembergs im 19. Jahrhundert

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Druck von H. Laupp jr.

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (III, 175 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Abschnitt. Allgemeine Darstellung

Collection:: Economics Books

96 Kindcrschutzgcfetz. 1. Materialien: Entw. S. 4,5, 22, 23; Koinm.Ber. S. 30—32; Stenograph.Verh. S. 5000 ff. S. 7619; 8833. Zur Entstehung des § 14 s. Anm. 2 a. E. zu § 13. Der ursprüngliche Abs. 4 des § 13 des Entwurfs (jetzt § 14) erfuhr wesentliche Änderungen und Zusätze durch die Kommission und wurde alsdann vom Reichstage debatte los angenommen. 2. Die vom Bundesrat auf Grund des § 14 erlassenen Vorschriften sind Übergangsbestimmungen für die Hausindustrie (Mot. S. 22) mit Rücksicht aus die erhebliche wirtschaftliche Tragweite des KSchG. 3. Für die ersten zwei Jahre: Dauer der Ermächtigung des Bundesrats nach dem Entwurf fünf Jahre (vgl. § 8 Abs. 2). 4. Für einzelne Arten der im § 12 bezeichneten Werk stätten usw. zuzulassen: Diese Änderung des Entwurfes beruht auf Be schluß der Kommission. 5. Der Bundesrat hat Ausnahmebestimmungen aufgestellt. Siehe hier Anhang III und RGBl. Nr. 47 S. 312. Die Bekanntmachungen des Bundes rats haben übrigens im Reichsgesetzblatt zu erfolgen. Eine Vorlage an den Reichstag kann unterbleiben (s. aber § 4 Abs. 2). Rohmer S. 828; Über die Form des Reichsvcrordnungsrechts vgl. Anm. 13 zu § 4. Der an die Regierungspräsidenten gerichtete Erlaß des preuß. Handels ministers vom 25. Mai 1903 (Min.Bl. der Handels und Gewerbe-Verwaltung vom 4. Juni 1903 S. 203) bestimmt: „i. Ausnahmen für W e r k st ä t t e n m i t M o t o r b e t r i e b werden in der Regel nicht in Aussicht zu nehmen sein. Soweit sie gleichwohl aus besonderen Gründen in Frage kommen, ist grundsätzlich davon auszugehen, daß sie sich in dem durch § 14 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes gezogenen Rahmen halten müssen. 2. Ausnahmen sür Werkstätten im Sinne des § 13 Abs. 1 werden in der Regel so zu begrenzen fein, daß die Beschäftigung eigener Kinder in der Zeit zwischen 8 Uhr abends und 8 Uhr morgens ausgeschlossen bleibt und daß eigene Kinder unter acht Jahren nicht beschäftigt werden dürfen. Im übrigen werden Ausnahmen von dem Verbote der Beschäftigung eigener Kinder unter zehn Jahren tunlichst nur für solche Hausindustrien in Aussicht zu nehmen sein, in welchen die Kinder mit besonders leichten und ihrem Alter angemessenen Arbeiten beschäftigt werden. 3. Von Ausnahmen für Werkstätten, in denen zur) Herstellung von Zigarren erforderliche Verrichtungen oder das Sortieren von Zigarren vor genommen werden, wird abzusehen sein." Der BundeSrat kann nur hinsichtlich der Beschäftigung eigener Kinder allgemeine, für ganz Deutschland oder einzelne Teile desselben und nur für einzelne Arten der. in KZ 12 n. 13 aufgeführten Werkstätten

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