Der Salzhandel, die Salinen und Salzbergwerke Württembergs im 19. Jahrhundert

Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1023136384

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39354

Document type:: Monograph

Author:: Neumann, Paul

Title:: Der Salzhandel, die Salinen und Salzbergwerke Württembergs im 19. Jahrhundert

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Druck von H. Laupp jr.

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (III, 175 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die einzelnen Salinen und Salzbergwerke

Collection:: Economics Books

6. Kapitel. Mangel, Verlust und Sicherung der Arbeitsgelegenheit. 111 fang der Befugnisse und Verpflichtungen und über den Geschäftsbetrieb der Gesindevermieter und Stellenvermittler, soweit die Landesgesetze darüber keine Bestimmungen treffen, Vorschriften zu erlassen und ins besondere die Ausübung des Gewerbes im Umherziehen und die gleich zeitige Ausübung des Gast- und Schankwirtschaftsgewerbes zu be schränken oder zu untersagen. Die Verletzung derartiger Vorschriften wird nach § 148 Ziff. 4 a mit Geldstrafe bis zu 150 M. und im Un vermögensfalle mit Haft bis zu 4 Wochen bestraft. Die Gebühren festsetzung bleibt den Stellenvermittlern überlassen. Aber sie müssen nach § 75 a das Verzeichnis der von ihnen aufgestellten Taxen der Ortspolizeibehörde einreichen und in ihren Geschäftsräumen an einer in die Augen fallenden Stelle anschlagen. Diese Taxen dürfen zwar geändert werden, bleiben aber so lange in Kraft, bis die Änderung der Polizeibehörde angezeigt und das abgeänderte Verzeichnis in den Geschäftsräumen angeschlagen ist. Die Stellenvermittler müssen dem Stellesuchenden vor Abschluß des Vermittelungsgeschäfts die für ihn in Anwendung kommende Taxe mitteilen. Die Nichteinreichung des Verzeichnisses und die Überschreitung der Taxe wird mit Geldstrafe bis zu 150 M. — im Unvermögensfalle mit Haft bis zu 4 Wochen — und das Nichtanschlagen des Verzeichnisses und die Unterlassung der vorherigen Mitteilung der Taxe an den Stellesuchenden mit 30 M. — im Unvermögensfalle mit Haft bis zu 8 Tagen — bestraft (§ 148 Ziff. 8, § 149 Ziff. 7 a). Die Eröffnung oder Fortsetzung eines nicht genehmigten Betriebes wird nach § 147 mit Geldstrafe bis zu 300 M. und im Unvermögensfalle mit Haft geahndet. Auf dieser reichsgesetzlichen Grundlage haben verschiedene deutsche Einzelstaaten noch besondere Vorschriften über das Stellenvermittler gewerbe erlassen. Die am 1. Oktober 1901 in Kraft getretene Ver ordnung des preußischen Handelsministers sieht u. a. vor, daß auch den bestehenden Betrieben die Konzession jederzeit ohne Angabe von Gründen entzogen werden kann. Die Stellenvermittler müssen be stimmte Bücher führen. Die Bücher können von den Polizeibehörden jederzeit kontrolliert werden. Die Annahme von Gebühren oder sonstigen Vergütungen vor Erledigung des Auftrages ist untersagt. Rückerstattung barer Auslagen darf nur insoweit verlangt werden, als ihre Verwendung auf Verlangen des Auftraggebers erfolgt ist und nachgewiesen werden kann. Personen, die ihre letzte Stelle ohne Innehaltung der Kündigungsfrist verlassen haben, darf der Ver mittler keine Dienste leisten usw. In Bayern sind schon vorher, am 1. Juli 1901, besondere Vor schriften in Kraft getreten, wonach u. a. das Aufsuchen von Aufträgen auf Straßen und öffentlichen Orten verboten ist. Mit denjenigen aus wärtigen Vermittlern, die von der zuständigen Distriktspolizeibehörde

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