Wirtschaft als Leben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027869556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-48255

Document type:: Monograph

Author:: Gottl-Ottlilienfeld, Friedrich von http://d-nb.info/gnd/118809040

Title:: Wirtschaft als Leben

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (XXXII, 763 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vom Wirtschaftsleben und seiner Theorie 1924

Collection:: Economics Books

1 » 60 Zu Ziffer II der Anleitung Anm. 6. mann von verschiedenen Rhedern gleichzeitig Aufträge empfängt, pflegt er sämmtliche Aufträge zwar zu übernehmen, aber soweit sie das zweite und fernere Schiffe betreffen, anderen Tallyleuten zu übertragen. Handbuch. See- unfallvers.Ges. §. 1 Anm. 2 S. 653. Für das Gebiet der Jnvaliditäts- und Altersversicherung hat das Reichs- Versicherungsamt die Auffassung, daß die sog. Tallyleute selbständige Gewerb- treibende sind, durch Rev.Entsch. vom 10. Juni 1893 bestätigt. Personen der im §. 86 bezeichneten oder solche von verwandter Art werden auch dadurch, daß die sie anstellenden Gemeinde- oder Staatsbehörden ihnen für gewisse Dienstleistungen aus Gemeindemitteln Entschädigung gewähren oder ihnen die Berechtigung geben, bestimmte Gebühren von denjenigen Privatpersonen zu erheben, welche ihre Dienstleistungen in Anspruch nehmen, nicht zu Beamten oder Lohnarbeitern der Anstellungsbehörden. Das Reichs-Versicherungsamt hat in diesem Sinne wegen einer Reihe derartig beschäftigter Personen in der Revisionsinstanz entschieden; so ist für nichtversicherungspflichtig erklärt: 1. Ein Fruchtmesser, der als solcher von einer bayerischen Gemeinde angestellt und gemäß §. 86 der Reichs-Gewerbeordnung verpflichtet worden ist. Die Rev.Entsch. vom 3. Juli 1891 Nr. 53 (A. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 161) führt zur Begründung aus: „Aus der Fassung des §. 36 der Reichs-Gewerbeordnung geht hervor, daß die darin bezeichneten Personen, zu denen der Kläger in seiner Eigenschaft als Fruchtmesser gehört, der Regel nach selbstständige Gewerbetreibende auch dann bleiben, wenn sie von einer verfassungsmäßig dazu befugten Staats oder Kommunalbehörde öffentlich angestellt und auf die Beobachtung der be stehenden Vorschriften beeidet sind. Es erlangen dadurch zwar die von ihnen in ihrem Gewerbebetriebe angenommenen Handlungen in gewissem Umfange öffentlichen Glauben, sie selbst aber werden deshalb noch nicht Beamte der betreffenden Behörde (zu vergleichen Landmann, Kommentar zur Gewerbe ordnung Seite 159 Anmerkung 7, auch die bei Reger, Entscheidungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden rc. Band 9 Seite 212 abgedruckte Ent scheidung des Reichsgerichts vom 20. Juni 1888). An anderweiten Momenten,' welche im vorliegenden Falle für ein zwischen dem Kläger und der Gemeinde bestehendes, zur Begründung der Versicherungspflicht geeignetes Arbeits- oder Dienstverhältniß sprechen könnten, fehlt es. Im Gegentheil steht fest, daß der Kläger weder von der Gemeinde eine Besoldung erhält, noch in ihr gehörigen Räumlichkeiten thätig ist, sondern von den seine Mühewaltung beanspruchenden Personen bezahlt wird nnd das Geschäft des Messens und Wägens in den Speichern rc. der Verkäufer vorzunehmen hat. Wenn endlich erwogen wird, daß er' bisher als „Fruchtmesser und Unterhändler" zur Gewerbesteuer heran gezogen war, so muß die Annahme abgelehnt werden, daß er während der im §. 157 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes bezeichneten 141 Wochen in einem nach diesem Gesetze die Versicherungspflicht begründenden Arbeits oder Dienstverhältniß — als Arbeiter, Gehülfe oder Betriebsbeamter — ge standen habe. Er war vielmehr ein selbstständiger Gewerbetreibender und kann als solcher die Altersrente nicht beanspruchen." 2. Ein Torfmakler in einer Seestadt, welcher gewerbsmäßig die Ver mittelung von Torfverkäufen zwischen den Torfschiffern und dem Publikum besorgt, hierbei an die Beobachtung einer Dienstinstruktion gebunden ist und « als Vergütung für seine Thätigkeit eine von den Torfschiffern zu zahlende tarifmäßige Gebühr erhält. Das Reichs-Versicherungsamt hat sich dahin aus gesprochen, „die Selbstständigkeit des Gewerbebetriebes werde durch die öffent liche Anstellung und Verpflichtung nicht aufgehoben, da die für die Torfmakler bestehende Dienstinstruktion lediglich eine seine Geschäftsthätigkeit im öffentlichen Interesse regelnde Polizeioorschrift darstelle, Kläger auch von der Stadtgemeinde

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