Einführung in das Studium der Konjunktur

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027870953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-44841

Document type:: Monograph

Author:: Mombert, Paul http://d-nb.info/gnd/117125342

Title:: Einführung in das Studium der Konjunktur

Edition:: Zweite, verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G. A. Gloeckner, Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (275 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Der Ablauf der Konjunktur in Deutschland seit der Begründung des Reiches

Collection:: Economics Books

Fünfter Teil. § 27. Das Zollstrafrecht. 1. Übersicht. Die strafbaren Verstöße gegen die Vorschriftew der Zoll- sesthsebuns werden in drei Hauptformen eingeteilt. Sie sind 1. Konterbande (Bannbruch), 2. Zolldefraudation (Defraude, Zollhinterziehung) oder 3. Ordnungswidrigkeiten. a) Die Konterband e. Der Konterbande macht sich schuldig, „wer es unter- nimmt, Gegenstände, deren Ein-, Aus- oder Durchfuhr ver- boten ist, diesem Verbote zuwider ein-, aus- oder durchzufüh- ren“ (§ 134 V.Z.G.).*) Die Begriffsbestimmung spricht nur von Gegenständen, deren Einfuhr v er b o t en ist. Ob es sich um ein absolutes oder nur um ein beschränktes Einfuhr v er b o t (siehe oben S. 29) handelt, ist für die Strafbarkeit belanglos, da in beiden Fällen die Einf uhr einer Ware tatsächlich ver- b o t en ist. Anders dagegen, wenn gegen eine Einfuhr- be s chr änk ung verstoßen wird, also gegen das Gebot, Waren bestimmter Gattung, deren Einfuhr nicht verboten ist, einer zur Abfertigung befugten Zollstelle zur Prüfung der Einfuhrfähigkeit vorzuführen (siehe a. a. O.). Wenn der Ein- bringer eine derartige Ware ordnungsgemäß gestellt, und dann amtlich festgestellt wird, daß sie den vorgeschriebenen Bedin- gungen nicht entspricht, so wird sie nur „von der Einfuhr zu- rückgewiesen“ und der Einbringer muß sie über die Grenze T *) Im folgenden werden nur die Verstöße gegen Einfuhrver- bote berücksichtigt werden, da die Verstöße gegen Aus- und Durch- fuhrverbote jenen gegenüber zahlenmäßig völlig zurücktreten und für sie überdies entsprechendes wie für Einfuhrverbote gilt.

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