Grundfragen der englischen Volkswirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1043468137

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-69435

Document type:: Monograph

Title:: Grundfragen der englischen Volkswirtschaft

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: 155 Seiten

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Die Organisation des britischen Weltreichs. Von Professor Dr. M. J. Bonn

Collection:: Economics Books

Die Organisation des britischen Weltreichs. 79 rung der Befugnisse zwischen Mutterland und Kolonie erfolgen konnte und eine scharfe Abgrenzung der kolonialen Rechte möglich war. Das ist in der Tat bis zu einem gewissen Grade geglückt. In kolonialen Angelegenheiten haben die kolonialen Parlamente die gleichen Rechte, die dem britischen Parlamente in Großbritannien und Irland zustehen. Dazu gehört vor allem das Recht der Gesetz gebung. Die koloniale Gesetzgebung erfolgt durch das Zusammen wirken der beiden Häuser des kolonialen Parlaments. Die ange nommenen Entwürfe werden durch die Zustimmung des Gouver neurs, in bestimmten Fällen des Königs, Gesetz. Dieses koloniale Gesetzgebungsrecht gilt natürlich nur innerhalb der Grenzen der Kolonie. Bestimmungen, die über die Grenzen der Kolonie wirken würden, sind ungültig. Ebenso sind koloniale Gesetze ungültig, wenn sie im Widerspruch mit Reichsgesetzen stehen, die auf die be treffenden Kolonien Anwendung finden. Die Kolonien können in bestimmten, ausdrücklich vorgeschriebenen Formen in weit gehendem Maße ihre eigene Verfassung ändern. Zu jedem Akt der Gesetzgebung ist die Zustimmung des Gouver neurs erforderlich. Dieselbe erfolgt gewissermaßen automatisch, soweit es sich um Gesetze handelt, die zweifelsohne zu den Befug nissen der kolonialen Parlamente gehören. Der Krone steht das Recht zu, dem betreffenden Gesetze nachträglich die Rechtsgültig keit zu entziehen. Der Gouverneur kann im Namen des Königs ein Veto gegen einen Gesetzentwurf einlegen. Das geschieht heute in der Regel nur auf Grund besonderer Instruktionen. Bestimmte Ge setzentwürfe, wie z. B. Gesetze, die die Rechtsgleichheit von Per sonen verschiedener Farbe antasten, oder Gesetzesentwürfe, die die Verfassung von Grund aus umändern, bedürfen der königlichen Zu stimmung; sie werden ausdrücklich vom Gouverneur der königlichen Bestätigung Vorbehalten; erfolgt eine solche nicht innerhalb von zwei Jahren, so wird der in Frage kommende Entwurf nicht Gesetz. Es kann also der Gouverneur das Zustandekommen eines Gesetzes durch sein Veto verhindern; das gleiche kann die Krone selbst inner halb einer bestimmten Frist durch Nichterteilung der Bestätigung erzielen. Die Krone kann überdies meist wieder innerhalb be stimmter Frist ein bereits genehmigtes Gesetz wieder aufheben. Soweit das Vetorecht des Gouverneurs in Frage kommt, ist dasselbe

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