Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1047609576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77392

Document type:: Monograph

Author:: Curti, Arthur http://d-nb.info/gnd/1089578180

Title:: Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1917

Scope:: XII, 146 Seiten

Digitisation:: 2019

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Teil. England

Collection:: Economics Books

1. Kapitel. Privatpersonen als „Feinde“. Verbot, mit ihnen Handel zu treiben; WE, x K Schwerste geschädigt werden, so verschone man sie zum mindesten mit der a wiederkehrenden Behauptung, man kämpfe für Recht und Freiheit der kleinen Staaten.“ IV. Der Grundsatz, daß der feindliche Staatsangehörige, wenn er in England wohnt oder dort ein Geschäft betreibt, nicht als Feind, sondern als Freund behandelt und seine Geschäfte ungestört weiter betreiben darf, wenn er nur nicht Beziehungen zu alien enemies unterhält, hat die größte Einschränkung erfahren durch das Ergänzungsgesetz 1916 zum Ge- setz über den Handel mit dem Feinde, the Enemy Amendment Act 1916, das gestattet, diese Geschäfte ganz zu verbieten oder sogar deren amtliche Liquidation anzuordnen. Siehe darüber unten 3. Kapitel Seite 22. V. Eine deutsche Denkschrift. Die deutsche Regierung hat in einer Denkschrift die neutralen Staaten eingeladen, gegen die Behandlung der Angehörigen neutraler Staaten als „Feinde“ Englands Stellung zu nehmen. Diese Denkschrift vom 17, Juni 1916 hat folgenden Wortlaut: Durch ein Gesetz vom 23. Dezember 1915 ist die Großbritannische Regierung ermächtigt worden, Firmen im neutralen Ausland wegen ihrer feindlichen Staats- angehörigkeit oder wegen ihrer Beziehungen zu Feinden den feindlichen Ausländern im Sinne der Vorschriften über das Handelsverbot gleichzustellen. Diese Gleich- stellung bedeutet, wie durch eine Ausführungsverordnung vom 29, Februar 1916 näher festgestellt wurde, nicht nur ein Verbot des Abschlusses neuer Handelsgeschäfte mit britischen Firmen, sondern auch einen weitgehenden Eingriff in die wohlerworbenen Privatrechte der betroffenen Unternehmungen ; insbesondere sind diese den nachstehenden Bestimmungen unterworfen: Das in England befindliche Vermögen der Unternehmungen ist gesperrt, d. h. sie können ohne Genehmigung der Regierung nicht darüber verfügen, beispielsweise Guthaben bei englischen Banken und Forderungen an englische Firmen weder einziehen noch abtreten (Sektion 6 der Trading with the Enemy Amendment Act, 1914), auch Wertpapiere, die in England ausgestellt sind, nicht übertragen (Sektion 8 ebenda). Der Gegenwert fälliger Zinsscheine oder sonstiger Wertpapiere kann nach Be- lieben des Schuldners bei Gericht hinterlegt werden (Sektion 7 des bezeichneten Gesetzes). Nach Gutdünken des Handelsamtes kann jeder ihnen gehörige Vermögensgegen- stand im Vereinigten Königreich, insbesondere jeder Anteil an britischen Aktienge- sellschaften und sonstigen Handelsgesellschaften, selbst wenn die Aktie sich nicht im britischen Machtbereich befindet, zwangsweise verkauft und der Erlös hinterlegt werden (Sektion 4 der Trading with the Enemy Amendment Act, 1916). Nach der britischen Rechtsprechung, wie sie sich in diesem Kriege im Gegen- satz zu der weniger schroffen Auffassung früherer britischer Urteilssprüche ausbildete, hat das Handelsverbot zur Folge, daß Kauf- und Lieferungsverträge der Betroffenen mit britischen Firmen in der Regel als aufgelöst gelten; auch können die Betroffenen vor britischen Gerichten nicht als Kläger auftreten. Die britische Regierung hat mittels einer offenbar amtlich veranlaßten Presse- veröffentlichung sowie in einem dem Parlament mitgeteilten Notenwechsel mit der amerikanischen Botschaft in London (Miscellaneous no. 11, 1916) diese in der Geschichte der neueren Zeit unerhörten Eingriffe in die Privatrechte von Neutralen damit zu rechtfertigen gesucht, daß es sich nur um eine gemilderte Übernahme des von der französischen Regierung auf dem Gebiete der Handelsverbote durchgeführten Nationalitätsprinzips handle, das angeblich von vielen neutralen Staaten als Grund- lage ihres Verhaltens im Falle eines von ihnen geführten Krieges bezeichnet worden

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