Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1047609576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77392

Document type:: Monograph

Author:: Curti, Arthur http://d-nb.info/gnd/1089578180

Title:: Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1917

Scope:: XII, 146 Seiten

Digitisation:: 2019

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Teil. England

Collection:: Economics Books

44 Ausstellung einer falschen Rechnung) zweier in der Regel nicht miteinander verbundener Kontrahenten,*) des Ver käufers und des Käufers (Händlers und Fabrikanten), kann daher eine Defraude ins Werk setzen. Hierbei wird man nicht vergessen dürfen, daß auch, wo zum Zweck einer unrichtigen Wertanmeldung etwa eine unrichtige Rechnung ausgestellt wird, es immer der wirklich ver einbarte Preis ist, der vom Verarbeiter dem Verkäufer gezahlt werden muß, und daß der Zollbehörde Ein blick in alle auf den Einkauf, den Verkauf und die Be zahlung von Tabakblättern bezüglichen Geschäftsbücher und Schriftstücke des Verkäufers und Verarbeiters zu steht. Selbst wenn die Nachprüfungsbesugnisse der Steuer behörde nicht zur Entdeckung des Betruges führen, werden demnach die Vereinbarungen zweier betrügerischer Kon trahenten immer nur dann Erfolg haben können, wenn keiner der Beiden einen Büroangestellten beschäftigt, von dessen — kaum zu vermeidender — Mitwisserschaft eine Anzeige zu fürchten wäre. Es unterliegt danach keinem Zweifel, daß mit der Notwendigkeit zweck- den Verkäufer anstatt Lurch den Verarbeiter erfolgen kann, wird bei unrichtiger Wertanmeldung auch der Verarbeiter strafbar fein, La nach § 10 des Gesetzes denjenigen, der zum Zwecke der Zollhinter ziehung von einer unrichtigen Rechnung oder Wertanmeldnng Ge brauch macht, dieselbe Strafe trifft wie den Aussteller einer unrich tigen Rechnung ooer Wertanmeldung. *) Vgl. Bemerkungen auf S. 111 der Nr. 994 der Reichstags drucksachen (I. Session 1907/09), zu § Id.

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