Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 24. Verkehrspolitische Aufgaben der Reichseisenbahn

Collection:: Economics Books

374 Dr. Finkenwirth: tritt und letztere zu verwalten hat, und ferner der Eisenbahn- kommissar, Dieser wird, da er ebenfalls Vertreter der Schuldverschreibungs- Interessen ist, von den ausländischen Mitgliedern des Verwaltungs- rates gewählt. Er steht zu den Organen der Gesellschaft in engem Verhältnis und ist die eigentliche fremde Kontrollinstanz. Die Auf- gaben und Befugnisse des Eisenbahnkommissars sind sehr weit- gehend; sie werden von dem obersten Grundsatze beherrscht, daß der Dienst der Schuldverschreibungen nicht notleidend wird. Der Kom- missar hat u. a. das Recht, an den Sitzungen des Verwaltungsrates und seiner Ausschüsse teilzunehmen und sich sonst in jeder Hinsicht zu unterrichten. So kann er alle Anlagen und Dienststellen besichtigen, ihm sind alle Berichte, statistischen und finanziellen Übersichten, die Voranschläge für außerordentliche Ausgaben, Vorschläge der Ab- änderungen der Tarife sowie alle anderen Angelegenheiten mitzu- teilen, die der Genehmigung des Generaldirektors bedürfen. Außer- dem ist der Eisenbahnkommissar berechtigt, jeden Bericht, jede Über- sicht usw. zu fordern, die er für nötig hält, Falls irgendeine Bau- betriebs- oder Tariftmaßnahme seines Erachtens wesentlich dazu bei- trägt, die Rechte oder Interessen der Schuldverschreibungsgläubiger oder der Reparationskommission zu bedrohen und insbesondere die Reparationszahlungen an den Fälligkeitsterminen zu gefährden, kann er Einspruch erheben, muß aber die Frage zunächst mit dem General- direktor erörtern. Erfolgt keine Einigung, so entscheidet endgültig der Verwaltungsrat. Der Eisenbahnkommissar kann auch die Abberufung des Generaldirektors durch den Verwaltungsrat mit einfacher Stim- menmehrheit verlangen, wenn die Gesellschaftssatzung verletzt worden ist oder wenn Anordnungen des Verwaltungsrates zuwidergehandelt wurde, Wenn die Gesellschaft mit dem Schuldendienst in Verzug gerät (ob hierunter einfache Nichterfüllung oder schuldhafte Nichterfüllung zu verstehen ist, steht dahin), kann der Kommissar den Fortfall bestimm- ter Ausgaben oder Tariferhöhungen anordnen; er kann ferner unter Ausschaltung der Zuständigkeit des Verwaltungsrates einen Wechsel in der Person des Generaldirektors fordern. Sollte innerhalb 6 Mona- ten nach Nichtleistung der fälligen Zahlungen die Deckung des fehlen- den Betrages sich nicht haben ermöglichen lassen, so kann der Eisen- bahnkommissar im Einvernehmen mit dem Treuhänder die Eisenbahn selbst in Betrieb nehmen, entbehrliche Fahrzeuge oder andere Sachen veräußern oder letzten Endes das Betriebsrecht ganz oder zum Teil verpachten. Dieser äußersten Maßnahme hat indessen eine Entschei- dung eines besonderen Schiedsrichters (s. u.) dahin vorauszugehen, daß

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die deutsche Wirtschaft

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation