Niederlande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1739110889

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131976

Document type:: Monograph

Title:: Niederlande

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Mittler

Year of publication:: 1926

Scope:: IV, 131 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Artikel 43 des Zolltarifgesetzes von 1924 (Staatsblad Nr.568). Königl. Verordnung vom 5. Mai 1925, betreffend die Aufzählung der auf Grund des Artikel 43 des Zolltarifgesetzes 1924 (Staatsblad Nr. 568 zollpflichtigen Waren (Staatsblad Nr. 183 vom 12. Mai 1925)

Collection:: Economics Books

§3 Ciste. Lfde. Nr. Bezeichnung der Waren Steingut, Töpferwaren und Porzellan und Gegenstände, die hergestellt sind aus Kieselstein oder auch aus Basalt, Quarz,Quenast[Granitart],gebrochenem Marmor oder andrem sogenanntem Steinschlag, der mittels Zement oder eines andren Bindemittels innig ver- bunden ist, ferner Fabrikate, die den vorstehend genanuten Erzeugnissen ent- sprechen (Gegenstände, die aus ge- mahlenen Eisenschlacken hergestellt find, und dergleichen eingeschlossen) und in der Hauptssache aus solchen bestehen. A. Tröge, Kufen, Kessel, Behälter, Retorten und andre raumfassende Körper, im Gewichte von 60 kg oder darunter, auch solche, die mit einer Rührvorrichtung, einer Füll- oder Abzapfeinrichtung oder irgendeinem andren Triebwerk versehen oder zur Vervollständigung von Werk- zeugen oder Vorrichtungen bestimmt sind, mit Ausnahme der Gegenstände, die mit einem Triebwerk zur physikalischen oder chemischen Bearbeitung der Waren mittels Hand-, Fuß- oder mechanischer Kraft ver- sehen sind, wenn die Einrichtung für diese Kraftanwendung bereits bei der Einfuhr vorhanden ist. ... ort rot oer . B. Werkzeuge, Vorrichtungen und andre Hilfsmittel, die aus mehr als einem Trog, einer Kufe, einem Kessel, Behälter, einer Retorte oder einem andren raumfassenden Körper bestehen, in denen irgendwelche Arbeit verrichtet wird, oder die Waren gekocht, gereinigt oder irgendeiner andren physikalischen oder chemischen Be- arbeitung oder Verarbeitung unterzogen werden, ohne daß dabei irgendwelche Hand-, Fuß- oder mechanische Kraft an- gewendet wird, oder an denen die Ein- Ut fur gil glu zets tei re: t die nur dazu verwendet werden, um Waren darin aufzubewahren oder daraus abzuzapfen; alle diese Waren, wenn sie ein Gewicht von 60 kg oder weniger haben Alle diese, soweit die unter A und B genannten Waren nicht zusammen mit den einem Einfuhrzoll nicht unterworfenen segen eingeführt werden, zu denen ssie gehören. C. Andre Gegenstände, soweit ssie | hierunter nicht ausgenommen sind ...... Von dem auf Grund der Rubrik C sälligen | Einfuhrzolle sind befreit: 1. Krane, ferner Zapfen und Röhren dafür. k Gegenstände, wie sie oben unter A und B genannt sind, im Gewichte von mehr als 60 kg. ö le ur. de Ad zeugt wird, oder womit die erzeugte Kraft nach den Maschinen, wo diese gebraucht Naßstab| Zoll Wert | 5 v H 5 v H 5 v H Lfde. Nr. II. II. IV. ;. B ez eichnung der Waren werden, übertragen wird), ferner Arbeits- hr CU U Lau set sind, mit denen irgendwelche Arbeit verrichtet wird, oder in denen oder mit denen die Waren einer physikalischen oder chemischen Bearbeitung oder Verarbeitung unterzogen werden, darunter einbegriffen Gegenstände, wie sie unter Buchstabe B genannt sind, wenn diese bei der Einfuhr so eingerichtet sind, daß bei dem Gebrauch erkennbar Hand-, Fuß- oder mechanische Kraft an- gewendet werden soll). 4. Mörsserkeulen und andre Geriäte, auch wenn sie nach Fach- oder Sprach- gebrauch mit den Namen von Instrumenten bezeichnet werden mögen, die bei dem Ge- brauch ganz durch die Hand des Benutzers bewegt werden. 5. Teile oder Zubehör von Kraft- maschinen, Geräten und Instrumenten jeder Art, oder von Arbeitsmaschinen, wie sie unter Nr. 3 genannt sind; alle diese, wenn die Bestimmung dieser Gegenstände als solche bei der Zollbeschau durch Bestell- aufträge oder andre Urkunden einwandfrei nachgewiesen wird, und sie nicht aus Gegenständen bestehen, die namentlich als zollpflichtig erklärt sind, oder für die vor- oder nachstehend eine Regelung getroffen ist. 6. Jsolatoren, vorausgesetzt daß sie nicht tsg?ttset sind, im Gewichte von mehr als 5 kg. 7. Stützen [pernetten] * ebenso Ständer [stills en spurts| * und andre derartige Waren, die in Eisengießereien und Stein- gutfabriken verwendet werden, sowie Se- srrett! iectge Ständer aus feuerfestem Steingut, um das Anbacken von ke- ramischen Erzeugnissen im Brennofen zu verhüten.] K 8. Schleif- und Weysteine, sowie Mühl- ieine. 9. Formen (Gießformenunddengleichen). Blattgold und Blattsilber in Heftchen Zellhorn [Zelluloid] in Blättern oder Platten, weiß oder auch anders gefärbt, poliert oder gelocht oder auch un- poliert oder ungelocht .............. Chloroform sowie Erzeugnisse und Substanzen, die zu mehr als 50 v H daraus bestehen. .... Elektrotechnische Erzeugnisse. A. Vorrichtungen zum Schließen, Unterbrechen oder Umschalten von elek- trischen Stromkreisen. 1. Schalter jeder Art, einschließlich der Stéckkotitakte: .. „s «all vr sinn sas E4 §tr 9. Kontroller und Regler ........... Matftad| Zoll Wert 3 v H 5 v H kg fl. 8,35 Wert | H v H n 5 v H

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