Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VII. Zerlegung der Steuergrundbeträge. § 36. 1’ ; Zu Abi. 3. 5. Der Abs. 3 gibt für Eisenbahnunternehmen eine besondere Vor- schrift, die sich der Bestimmung des § 25 Abs. 2 FAG. anschließt, der wiederum dem g 35 KAG. nachgebildet ist. An und für sich bildet bei Eisenbahnbetrieben das ganze Unter- nehmen einschließlich der freien Strecke eine einzige Betriebsstätts, die sich über zahlreiche Gemeinden erstrecken kann. Die Zerlegung der Steuersäte müßte nach g 37 Abs. 2 der Verordnung vorgenommen werden. Die Schwierigkeiten, die sich hier bei der Zerlegung ergeben würden, haben den Gesetzgeber veranlaßt, in Anlehnung an die ge- nannten Bestimmungen die einheitliche Betriebsstätte in mehrere Be- triebsstätten unter Ausschaltung der freien Strecke zu zerlegen, als Betriebsgemeinden eines Eisenbahnunternehmens nur die Gemeinden gelten zu lassen, in denen sich der Sitz der Verwaltung, eine Station oder eine für sich bestehende Betriebs- oder Werkstätte oder eine sonstige gewerbliche Anlage befindet. 6. Fraglich ist, was als Eisenbahnunternehmen im Sinne des § 36 Abs. 2 der Verordnung anzusehen ist. Wie aus der Begründung zu 37 des Entwurfs, der dem jetßigen g 36 der Verordnung entspricht, ervorgeht, ist diese Bestimmung dem g 25 Abl. 2 FAG. angepaßt worden. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 25 Abs. 2 FAG. ist, daß bei den einzelnen Eisenbahnunternehmen zwischen Stations- und Streckenbetrieb tatsächlich ein Gegensat vorhanden ist. Nur dann kann diese sin g u l ä r e Vorschrift Anwendung finden. „Dieser Gegen- satz zwischen der freien Strecke einerseits und den Stationen anderer- seits wird in der Regel nur da vorhanden sein, wo eine Teilung in Streckenbetrieb und Stationsbetrieb stattsindet und die gedachte Ver- schiedenheit zwischen dem Streckenbetrieb und dem gewöhnlichen Stationsbetrieb besteht, d. h. wo der Streckenbetrieb im wesentlichen weiter nichts als die Fortbewegung der Züge oder Wagen (gewöhnlich von Station zu Station) zum Gegenstande hat. Darum kann von einer freien Strecke im Gegensat zu den durch sie verbundenen Stationen da nicht die Rede sein, wo die verschiedenen Verrichtungen des An- nahme- und Beförderungsbetriebs nicht auf solche einzelnen Stationen verwiesen sind, sondern im wesentlichen an jedem Punkte der Strecke vorgenommen werden, und das trifft zu z. B. bei den gewöhnlichen städtischen Straßenbahnen, mögen sie mit Pferden, mit Dampf oder Elektrizität betrieben werden. Auf ihrer ganzen Strecke vollzieht sich der Betrieb, namentlich die Aufnahme und Übsetung von s a sowie die Fahrscheinausgabe im wefentlichen auf gleiche Weise. Wenn schon meist bestimmte Haltepunkte vorgesehen zu sein pflegen, so fehlen an ihnen doch besondere Betriebseinrichtungen, und auch der Verkehr der Fahrgäste bleibt tatsächlich nicht auf sie beschränkt. Dieser findet vielmehr überall da statt, wo ein Auf- und Absteigen möglich ist. Nicht einmal die Anfangs- und Endpunkte einer Linie bieten in ihren Einrichtungen und in der auf ihnen stattfindenden Tätigkeit Besonder- heiten von irgendwelcher Bedeutung“ (OVG. 48 165). Hog- Arens, Preußische Gewerbesteuer. 3. Aufl. .] Ä

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